Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 15.09.2008 - 6 O 325/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Gewerbliches Ausmaß erst ab 3.000 Musik-Files oder 200 Filmen - Wird lediglich die Programmdatei eines 3 Monate alten Computerspiels mit einem Wert von EUR 25,00 in einer P2P-Tauschbörse zur Verfügung gestellt, ist ein Handeln gewerblichen Ausmaßes im Sinne von § 101 UrhG nicht anzunehmen.

  • JurPC

    "Gewerbliches Ausmaß" im Sinne des § 101 UrhG

  • kanzlei.biz

    Gewerbliches Ausmaß der

  • webhosting-und-recht.de

    Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG

  • kanzlei.biz

    Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Filesharing-Systemen

  • wbs-law.de PDF
  • caspers-mock.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Merkmals eines Handelns im gewerblichen Ausmaß; Anzahl der zum Herunterladen zur Verfügung gestellten Dateien unter Berücksichtigung der Art und der Aktualität und damit des Marktwertes als Kriterium für ein Handeln im gewerblichen Ausmaß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    File-Sharing: Verschiedene Entscheidungen zum neuen urheberrechtlichen Auskunftsanspruch liegen vor

  • heise.de (Pressebericht, 26.09.2008)

    Neue Entscheidung zum Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein urheberrechtlicher Internet-Auskunftsanspruch

  • kanzlei-richter.com (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen das Urheberrecht erst ab 3000 Musikstücken oder 200 Filmen

  • mikap.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Akteneinsicht und Auskunftsanspruch

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Tauschbörsen: Kein Auskunftsanspruch bei fehlendem gewerblichem Ausmaß

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch: Bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen

Besprechungen u.ä. (3)

  • dr-wachs.de (Kurzanmerkung)

    Keine Adresse unter 3000 Musikstücken, 200 Filmen !

  • wb-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch erst bei 3000 Musikstücken oder 200 Filmen

  • e-recht24.de (Kurzanmerkung)

    Auskunftsanspruch erst ab 3.000 Musikstücken oder 200 Filmen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2008, 830
  • MIR 2008, Dok. 289
  • ZUM 2008, 993



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 09.02.2009 - 6 W 182/08  

    Wann liegen bei einer Musiktauschbörse ein Geschäftlicher Verkehr und/oder ein

    Dagegen verbietet es sich von vornherein bei der Auslegung des "gewerblichen Ausmaßes" auf die im Regierungsentwurf verwandte Formulierung "im geschäftlichen Verkehr" und die Erläuterungen dieses Begriffs in den Gesetzesmaterialien abzustellen (so aber LG Frankenthal, MMR 2008, 830, 831).
  • OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09  

    Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw.

    Teilweise wird daher in Anlehnung an den handelsrechtlichen Begriff des Gewerbes verlangt, dass eine gewisse Planmäßigkeit und Dauerhaftigkeit sowie eine Gewinn- oder Einnahmeerzielungsabsicht gegeben sind (LG Frankenthal GRUR-RR 2009, 382, 384 - Angebot einer Datei), oder - in Anlehnung an die Praxis der Generalstaatsanwaltschaften -, dass mindestens 3.000 Musiktitel oder 200 Filme hoch- oder heruntergeladen werden (LG Frankenthal MMR 2008, 830, 831).
  • LG Hamburg, 11.03.2009 - 308 O 75/09  

    Speicherpflicht für IP-Adressen "auf Zuruf"

    Wer ein solches Produkt zu diesem Zeitpunkt der Öffentlichkeit anbietet, tritt wie ein gewerblicher Anbieter auf (so auch OLG Köln, GRUR-RR 2009, 9 - Ganz anders; strenger: LG Frankenthal MMR 2008, 830).
  • LG Darmstadt, 20.04.2009 - 9 Qs 99/09  

    Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung: Akteneinsichtsrecht des

    Dass die Störerhaftung im Einzelfall möglicherweise von der Verletzung der dem Anschlussinhaber obliegenden Überwachungs- und Aufsichtspflichten abhängt (vgl. OLG Düsseldorf, VersR 2008, 1221; OLG Frankfurt a.M., MMR 2008, 603; MMR 2008, 169; LG Frankenthal, Beschl. v. 15.09.2008 - 6 O 325/08), steht - anders als die Staatsanwaltschaft meint - der Bejahung eines berechtigten Interesses an der Akteneinsicht nicht entgegen.
  • LG Darmstadt, 09.10.2008 - 9 Qs 490/08  

    Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung: Anspruch geschädigter

    Demnach soll eine selbständige, planmäßige und auf Dauer angelegte Tätigkeit erforderlich sein, die in der Absicht der Gewinnerzielung erfolgt und äußerlich erkennbar auf zumindest einem Markt hervortritt (so LG Frankenthal, Beschl. v. 26.09.2008 - 6 O 340/08; Beschl. v. 15.09.2008 - 6 O 325/08).
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