Rechtsprechung
| LG Mönchengladbach, 19.12.2018 - 6 O 40/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Abgasskandal - Mängelbehauptung ins Blaue hinein
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückzahlung des Kaufpreises eines Gebrauchtwagens bei Überschreitung der Abgasgrenzwerte i.R.d. Manipulation durch eine Steuerungssoftware
- ra.de
- RA Kotz
Unsubstantiierter Sachvortrag bei Behauptungen ins Blaue hinein
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.04.2015 - IX ZR 195/14
Beweisvorbringen im Zivilprozess: Nichtberücksichtigung wegen "ins Blaue hinein" …
Auszug aus LG Mönchengladbach, 19.12.2018 - 6 O 40/18
Unzulässig wird ein solches Vorgehen aber dort, wo die Partei ohne greifbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhalts willkürlich Vermutungen "aufs Geratewohl" oder "ins Blaue hinein" aufstellt (vgl. BGH NJW-RR 2015, 829).
- LG Bamberg, 08.07.2022 - 44 O 210/22
Fahrzeug, Zulassung, Streitwert, Schadensersatzanspruch, Berichterstattung, …
(5) Abschließend kommt hinzu, dass die Beklagte das Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung substantiiert (s.o.) in Abrede stellt und dass dem Kläger eine Kenntniserlangung ansonsten nicht als unmöglich erscheint (etwa durch Einholung außerprozessualer technischer Stellungnahmen), so dass sich insgesamt der Sachvortrag der Klägerin als bloße willkürliche Vermutungen "aufs Geratewohl" bzw. "ins Blaue hinein" darstellt (so in vergleichbaren Fällen etwa auch LG Mönchengladbach, Urteil vom 19.12.2018 - 6 O 40/18 = zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.09.2018 - I 22 U 95/18 = zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 3 0.07.2019 - 10 U 134/19 = zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 13.11.2019 - 7 U 367/18 = zitiert nach juris). - LG Bamberg, 30.05.2022 - 43 O 77/22
VW-Dieselskandal: Keine Schadenersatzansprüche bei Motortyp EA 288 (hier: VW Golf …
(8) Abschließend kommt hinzu, dass die Beklagte das Vorliegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung substantiiert (s.o.) in Abrede stellt und dass dem Kläger eine Kenntniserlangung ansonsten nicht als unmöglich erscheint (etwa durch Einholung außerprozessualer technischer Stellungnahmen), so dass sich insgesamt der Sachvortrag des Klägers als bloße willkürliche Vermutungen "aufs Geratewohl" bzw. "ins Blaue hinein" darstellt (so in vergleichbaren Fällen etwa auch LG Mönchengladbach, Urteil vom 19.12.2018 - 6 O 40/18 = zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.09.2018 - I 22 U 95/18 = zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 3 0.07.2019 - 10 U 134/19 = zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 13.11.2019 - 7 U 367/18 = zitiert nach juris). - LG Bamberg, 26.04.2021 - 22 O 255/20
Schadensersatz, Sittenwidrigkeit, Rechtsanwaltskosten, Fahrzeug, Streitwert, …
Vielmehr stellt sie das Vorliegen einer illegalen Abschalteinrichtung grundsätzlich in Abrede und dem Kläger erscheint eine Kenntniserlangung ansonsten nicht als unmöglich (etwa durch Einholung außerprozessualer technischer Stellungnahmen), so dass sich insgesamt der Sachvortrag des Klägers als bloße willkürliche Vermutungen "aufs Geratewohl" bzw. "ins Blaue hinein" darstellt (so in vergleichbaren Fällen etwa auch LG Mönchengladbach, Urteil vom 19.12.2018 - 6 O 40/18 = zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.09.2018 - I 22 U 95/18 = zitiert nach juris; OLG Stuttgart, Urteil vom 3 0.07.2019 - 10 U 134/19 = zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 13.11.2019 - 7 U 367/18 = zitiert nach juris).
Rechtsprechung
| LG Itzehoe, 12.08.2022 - 6 O 40/18 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Itzehoe, 12.08.2022 - 6 O 40/18
- OLG Schleswig, 01.02.2023 - 7 U 156/22
Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 03.04.2019 - 2-06 O 40/18 |
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Volltextveröffentlichung
- wbs-law.de
Filesharing - Höhe des Schadensersatzes bei Computerspielen