Rechtsprechung
LG Mühlhausen, 17.06.2010 - 6 O 441/09 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 17.06.2010 - 6 O 441/09
- OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
- OLG Jena, 23.03.2011 - 2 U 567/10
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 09.02.2011 - 2 U 567/10
Betreuungspflicht Heimvertrag
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Mühlhausen vom 17.6.2010 - Az.: 6 O 441/09 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.6 O 441/09.
Rechtsprechung
OLG Jena, 01.04.2011 - 6 O 441/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Haftung eines Pflegeheimbetreibers, Aufsichtspflicht, Weglauftendenzen einer dementen Bewohnerin
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.03.1994 - VI ZR 44/93
Zumutbarkeit einer Operation und Schadensminderungspflicht
Auszug aus OLG Jena, 01.04.2011 - 6 O 441/09
Dabei wurde verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die einmalige Kapitalzahlung der Normalfall ist und eine Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht kommt (BGH VI ZR 44/93, VI 227/94; VI ZR 216/74). - BGH, 08.06.1976 - VI ZR 216/74
Voraussetzungen der Zubilligung einer Schmerzensgeldrente neben einem …
Auszug aus OLG Jena, 01.04.2011 - 6 O 441/09
Dabei wurde verkannt, dass nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die einmalige Kapitalzahlung der Normalfall ist und eine Schmerzensgeldrente neben einem Kapitalbetrag nur bei schwersten Dauerschäden in Betracht kommt (BGH VI ZR 44/93, VI 227/94; VI ZR 216/74).