Rechtsprechung
LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 15 Abs 2 UrhG, § 22 UrhG, § 97 Abs 2 UrhG
Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch das Ausstrahlen einer Fußballsendung in einer Gaststätte - JurPC
Lizenzanaloger Schadensersatz bei unberechtigter Ausstrahlung der "Bundesliga-Konferenz"
- kanzlei.biz
Ausstrahlen eines Fußballspiels ohne Nutzungsrechte: Gaststättenbetreiber zu Schadensersatz verpflichtet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch Ausstrahlen von Fußballsendung in Gaststätte
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatzanspruch auf Ausgleich eines lizenzanalogen Schadens aus der Ausstrahlung einer Fußballsendung eines Senders in der Gaststätte i.R.d. sog. Konferenzschaltung
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung durch das Ausstrahlen einer Fußballsendung in einer Gaststätte
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- OLG Düsseldorf, 25.10.2019 - 4 U 70/17
Leistungen aus einer Krankheitskostenversicherung; Abschluss von …
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Es genügte danach der potenzielle Zugang als solcher (PfOLG Zweibrücken, Urteil vom 12.01.2018, 4 U 70/17). - BGH, 15.10.1998 - I ZR 120/96
Möbelklassiker
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Als Sorgfaltsmaßstab ist hierbei eine redliche Verkehrsüblichkeit und Zumutbarkeit maßgeblich (BGH GRUR 1999, 418 - Möbelklassiker). - BGH, 17.02.2000 - I ZR 194/97
Kabelweitersendung
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Das Risiko eines Sachverhalts- oder Rechtsirrtums trägt grundsätzlich der Verwerter (BGH GRUR 2000, 699 - Kabelfernsehen; GRUR Jahr 1999, 984 - Laras Tochter).
- LG Bremen, 16.11.2015 - 1 T 417/15
Detektivkosten, Erstattungsfähigkeit
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Anders als in diesen bereits entschiedenen Fällen, z.B. bei Verdacht eines vorgetäuschten Verkehrsunfalls (LG Bremen, Beschluss vom 16. November 2015 - 1 T 417/15 -, juris), lag vor Durchführung der Kontrolle im vorliegenden Fall jedoch kein konkreter Verdacht eines Rechtsverstoßes durch den Beklagten vor. - BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89
Bedienungsanweisung
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Nach der Rechtsprechung ist an die Sorgfaltspflicht grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen; leichte Fahrlässigkeit reicht aus (BGH, NJW 1992, 689). - BGH, 27.02.1962 - I ZR 118/60
Großprojektion von Fernsehsendungen in Lichtspieltheatern
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Insbesondere bedarf es keiner körperlichen Fixierung, so dass auch Livesendungen dem Urheberrechtsschutz unterfallen (BGHZ 37, S. 1 ff.). - EuGH, 04.10.2011 - C-403/08
Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das …
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe i.S.v. Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 EG ist nach der Rechtsprechung des EuGH dahingehend auszulegen, dass er die Übertragung durch Rundfunk gesendeter Werke über einen Fernsehbildschirm und Lautsprecher für die sich in einer Gaststätte aufhaltenden Gäste umfasst (EuGH, Urteil vom 04.10.2011 - C-403/08, C-429/08, Murphy). - EuGH, 07.12.2006 - C-306/05
DIE VERBREITUNG EINES SIGNALS DURCH VON EINEM HOTEL AUFGESTELLTE FERNSEHAPPARATE …
Auszug aus LG Frankenthal, 01.10.2019 - 6 O 46/19
Nach der Wertung des EuGH kommt es gerade nicht darauf an, dass tatsächlich eine Wahrnehmung des Werkes durch eine Mehrzahl von Personen erfolgt (vgl. EuGH, Urteil vom 07.12.2006, C-306/05, SGAE).
- OLG Frankfurt, 14.12.2021 - 11 U 53/21
Urheberrechtsschutz für Basissignal (sog. world feed)
Rechtsprechung
LG Potsdam, 10.05.2019 - 6 O 46/19 |
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 10.05.2019 - 6 O 46/19
- OLG Brandenburg, 19.12.2019 - 7 W 75/19