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   LG Frankenthal, 08.03.2019 - 6 O 56/19   

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https://dejure.org/2019,13891
LG Frankenthal, 08.03.2019 - 6 O 56/19 (https://dejure.org/2019,13891)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 08.03.2019 - 6 O 56/19 (https://dejure.org/2019,13891)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 08. März 2019 - 6 O 56/19 (https://dejure.org/2019,13891)
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankenthal, 08.09.2020 - 6 O 238/19
    Nachdem die Klägerin im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Beschlüssen der hiesigen Kammer vom 08.03.2019 und 04.04.2019 (Az: 6 0 56/19) sowie des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken mit Beschluss vom 17.04.2019 (Az. 4 W 20/19, B 1, Bl. 114 f. d.A.) mit ihrem behaupteten Verfügungsanspruch scheiterte, erließ das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 22.05.2019 (Az. 1 BvQ 42/19) eine einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG, wonach die Beklagte verpflichtet wurde, den Internetauftritt der Klägerin auf der Plattform D vorläufig zu entsperren und ihr für diesen Zeitraum die Nutzung der Funktionen von www.D.com wieder einzuräumen.

    Die Kammer hat am 11.08.2020 verhandelt und hat hierbei die Akte des einstweiligen Verfügungsverfahrens des Landgericht Frankenthal (Pfalz), Az. 6 O 56/19, zu Informationszwecken beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

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