Weitere Entscheidung unten: LG Dresden, 03.02.2020

Rechtsprechung
   LG Dresden, 29.05.2020 - 6 O 76/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,27827
LG Dresden, 29.05.2020 - 6 O 76/20 (https://dejure.org/2020,27827)
LG Dresden, Entscheidung vom 29.05.2020 - 6 O 76/20 (https://dejure.org/2020,27827)
LG Dresden, Entscheidung vom 29. Mai 2020 - 6 O 76/20 (https://dejure.org/2020,27827)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,27827) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Patientenunterlagen müssen gratis sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    DSGVO-Auskunft gegenüber Krankenhaus

  • IWW (Kurzinformation)

    DSGVO/Datenschutz | Wie weit geht der Anspruch auf Herausgabe der Patientenakten aus Art. 15 Abs. 1 DSGVO?

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Ärzte und Kliniken müssen Patient Kopien der Krankenakte kostenlos als pdf übersenden

  • staufer.de (Kurzinformation)

    Kopie der Patientenakte als PDF

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Patientin hat unentgeltlichen DSGVO-Auskunftsanspruch gegen Klinik auf Behandlungsdaten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Patient hat gegen Krankenhaus kostenlosen DSGVO-Auskunftsanspruch auf Behandlungsdaten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erste Kopie der Patientenakte kostenlos

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    DSGVO-Auskunftsanspruch auf Behandlungsdaten (Krankenhaus)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 1303
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 29.03.2022 - VI ZR 1352/20

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Datenschutz-Grundverordnung:

    Daher dürfte nach Auffassung des Senats allein aufgrund des Umstandes, dass das Verlangen des Betroffenen nach einer Kopie der verarbeiteten Daten gemäß Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DS-GVO nicht durch den Schutzzweck der Vorschrift motiviert ist, weder auf einen offenkundig unbegründeten oder exzessiven Antrag im Sinne des Art. 12 Abs. 5 Satz 2 DS-GVO geschlossen noch nach allgemeinen Grundsätzen ein dem Anspruch des Betroffenen entgegenstehender Rechtsmissbrauch bejaht werden können (so für den Fall der Anforderung einer Kopie der Patientenakte zur Prüfung arzthaftungsrechtlicher Ansprüche im Ergebnis auch LG Dresden, ECLI:DE:LGDRESD:2020:0529.6O76.20.0A, CR 2021, 163 Rn. 9; OGH, ECLI:AT:OGH0002:2020:0060OB00138.20T.1217.000, BeckRS 2020, 43015 Rn. 2, 43).
  • VG Schwerin, 29.04.2021 - 1 A 1343/19

    Beweissicherungsgutachten über ein Objekt als Datum; Anspruch auf Herausgabe

    Entsprechend wurde von der Rechtsprechung anerkannt, dass es unschädlich ist, wenn der Betroffene zu erkennen gibt, dass er die betreffenden Daten zur Vorbereitung eines Rechtsstreits bzw. zur Verbesserung seiner Position in einem solchen verlangt (vgl. hierzu LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Dezember 2018 - 17 Sa 11/18; LG Köln, Urteil vom 11. November 2020 - 23 O 172/19; LG Dresden, Urteil vom 29. Mai 2020 - 6 O 76/20; AG Bonn, Urteil vom 30. Juli 2020 - 118 C 315/19, BeckRS 2020, 19548 Rn. 18, beck-online; AG München, Teilurteil vom 4. September 2019 - 155 C 1510/18; BeckOK DatenschutzR/B.-Wudy, 32. Ed. 1. Mai 2020, DS-GVO Art. 15 Rn. 52.2).
  • OLG Brandenburg, 01.08.2022 - 12 W 23/22

    Beschwerde gegen einen Streitwertbeschluss Auskunft nach der DSGVO über

    Gegen diesen Beschluss wurde mit Schriftsatz des Prozessbevollmächtigten der Klägerin vom 25.11.2021 Beschwerde eingelegt und beantragt, den Streitwert auf 6.000,00 EUR festzusetzen, wobei insoweit Bezug genommen wurde auf eine Entscheidung des Landgerichts Dresden vom 29.05.2020, Az. 6 O 76/20.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Dresden, 03.02.2020 - 6 O 76/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,32403
LG Dresden, 03.02.2020 - 6 O 76/20 (https://dejure.org/2020,32403)
LG Dresden, Entscheidung vom 03.02.2020 - 6 O 76/20 (https://dejure.org/2020,32403)
LG Dresden, Entscheidung vom 03. Februar 2020 - 6 O 76/20 (https://dejure.org/2020,32403)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,32403) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht