Rechtsprechung
   BVerwG, 20.04.1995 - 6 P 17.93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,9794
BVerwG, 20.04.1995 - 6 P 17.93 (https://dejure.org/1995,9794)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.1995 - 6 P 17.93 (https://dejure.org/1995,9794)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 1995 - 6 P 17.93 (https://dejure.org/1995,9794)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,9794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Sperrwirkung einer gesetzlichen Ermessensvorschrift gegenüber einem Mitbestimmungstatbestand - Mitbestimmungstatbestand der Durchführung einer Fortbildung - Erstattung von Fahrtkosten anlässlich einer Fortbildung als Reisekosten - Bestimmung der Art der Reisekostenerstattung durch den Dienstherrn - Umfang des Mitbestimmungsrechts des Personalrates - Abgrenzung einer Dienstreise von einer Reise zum Zweck der Fortbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 23.03.1999 - 6 P 10.97

    Nicht nur vorübergehende und geringfügige Aufstockung eines

    Dies gilt aber in der Regel nur für Rechtsfragen, die hinter dem anlaßgebenden Vorgang stehen (siehe Beschlüsse vom 8. Oktober 1997 BVerwG 6 P 9.95 BVerwGE 105, 247 = PersR 1998, 155, vom 14. Juni 1995 BVerwG 6 P 43.93 , vom 20. April 1995 BVerwG 6 P 17.93 und vom 2. Juni 1993 BVerwG 6 P 3.92 a.a.O.; ebenso BAGE 65, 270, 275; 39, 259, 267), die dem konkreten Vorgang zugrunde liegen (vgl. Beschluß vom 26. Januar 1994 BVerwG 6 P 21.92 ) bzw. die durch den konkreten Anlaß als entscheidungserheblich aufgeworfen werden (vgl. Beschluß vom 25. Januar 1995 BVerwG 6 P 19.93 ).
  • BVerwG, 29.01.1996 - 6 P 45.93

    Personalvertretungsrecht: Voraussetzungen des Rechtsschutzinteresses im

    Dies gilt allerdings im Rahmen des Verfügungsgrundsatzes nur, wenn und soweit Antrag und Sachvortrag des Rechtsmittelführers in diese Richtung weisen und wenn es mit einiger - mehr als nur geringfügiger - Wahrscheinlichkeit wiederum Streit darüber geben wird (BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juni 1995 - BVerwG 6 P 43.93 - PersR 1995, 428 f.;vom 20. April 1995 - BVerwG 6 P 17.93 -;vom 26. Januar 1994 - BVerwG 6 P 21.92 - PersR 1994, 213 f.).
  • BVerwG, 17.09.1996 - 6 P 5.94

    Personalvertretungsrecht - Gegenstand des Beschlußverfahrens,

    Wie im Fall des Übergangs von einem - erledigten - konkreten Antrag zu einem abstrakten Antrag gilt dies aber auch hier nur, wenn sich diese Rechtsfrage zwischen den Beteiligten mit einer gewissen, mehr als nur geringfügigen Wahrscheinlichkeit erneut stellen wird (BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juni 1995 - BVerwG 6 P 43.93 - PersR 1995, 428, 429, vom 20. April 1995 - BVerwG 6 P 17.93 - und vom 26. Januar 1994 - BVerwG 6 P 21.92 - PersR 1994, 213, 214).
  • VG Arnsberg, 26.05.2014 - 20 K 370/13

    Mitbestimmungsrecht eines Personalrats hinsichtlich eines auf mehr als zwei

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Juni 1995 - 6 P 43.93 -, PersR 1995, 428, 429, vom 20. April 1995 - 6 P 17.93 - und vom 26. Januar 1994 - 6 P 21.92 -, PersR 1994, 213, 214.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht