Rechtsprechung
   BVerwG, 02.11.1994 - 6 P 6.93   

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https://dejure.org/1994,4690
BVerwG, 02.11.1994 - 6 P 6.93 (https://dejure.org/1994,4690)
BVerwG, Entscheidung vom 02.11.1994 - 6 P 6.93 (https://dejure.org/1994,4690)
BVerwG, Entscheidung vom 02. November 1994 - 6 P 6.93 (https://dejure.org/1994,4690)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung bei einem behördlichem Einstellungsstopp - Anforderungen an einen die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung rechtfertigenden behördlichen Einstellungsstopp - Anforderungen an die Begründung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.08.1995 - PB 15 S 1303/95

    Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung von Jugendvertretern nach allgemeinem

    Gelingt ihm dieser Nachweis nicht, d.h. läßt sich dies nicht einwandfrei aufklären, dann trägt der Arbeitgeber den Nachteil der tatsächlichen Unklarheit (materielle Beweislast - vgl. Urteil v. 26.6.1981, BVerwGE 62, 364, und Beschlüsse vom 2.11.1994 - BVerwG 6 P 6/93 - und - BVerwG 6 P 48.93 -, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13.94 -).

    Die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung ist weiter dann zu bejahen, wenn ihr gesetzliche oder tarifliche Einstellungshindernisse entgegenstehen oder wenn schwerwiegende, in der Person des Weiterbeschäftigungsberechtigten liegende Gründe gegeben sind, die es ausschließen, dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses abzuverlangen (BVerwG, Beschlüsse v. 15.10.1985, a.a.O., v. 24.4.1991, Buchholz 250, § 9 BPersVG Nr. 9, Urteil v. 31.5.1990, a.a.O., und Beschlüsse v. 2.11.1994 -, BVerwG 6 P 6/93 - und - BVerwG 6 P 48/93 -), DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13.94 -).

    Es kann offenbleiben, ob zu dem für die Feststellung der Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung allein maßgeblichen Zeitpunkt der Beendigung des Ausbildungsverhältnisses (vgl. BVerwG, Beschlüsse v. 15.10.1985, a.a.O., und v. 2.11.1994, BVerwG 6 P 6/93 - und - BVerwG 6 P 48/93-, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13/94 -) freie und besetzbare Stellen, die auch ausbildungsgerecht gewesen wären, beim damaligen Fernmeldeamt U vorhanden waren.

    Denn maßgebend für das Auflösungsverlangen der Antragstellerin ist der Zeitpunkt der Beendigung der Ausbildungsverhältnisse (vgl. BVerwG, Beschlüsse v. 15.10.1985, a.a.O., und v. 2.11.1994 - BVerwG 6 P 6/93 - und - BVerwG 6 P 48/93 -, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13/94 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.08.1995 - PB 15 S 1008/95

    Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung von Jugendvertretern nach allgemeinem

    Gelingt ihm dieser Nachweis nicht, d.h. läßt sich dies nicht einwandfrei aufklären, dann trägt der Arbeitgeber den Nachteil der tatsächlichen Unklarheit (materielle Beweislast - vgl. Urteil v. 26.6.1981, BVerwGE 62, 364, und Beschlüsse vom 2.11.1994 - BVerwG 6 P 6.93 - und - BVerwG 6 P 48.93 -, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13.94 -).

    Die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung ist weiter dann zu bejahen, wenn ihr gesetzliche oder tarifliche Einstellungshindernisse entgegenstehen oder wenn schwerwiegende, in der Person des Weiterbeschäftigungsberechtigten liegende Gründe gegeben sind, die es ausschließen, dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses abzuverlangen (BVerwG, Beschlüsse v. 15.10.1985, a.a.O., v. 24.4.1991, Buchholz 250, § 9 BPersVG Nr. 9, Urteil v. 31.5.1990, a.a.O., und Beschlüsse v. 2.11.1994 -, BVerwG 6 P 6.93 - und - BVerwG 6 P 48.93 -, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13.94 -).

    Es kann offenbleiben, ob zu dem für die Feststellung der Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung allein maßgeblichen Zeitpunkt der Beendigung der Ausbildungsverhältnisse (vgl. BVerwG, Beschlüsse v. 15.10.1985, a.a.O., und v. 2.11.1994, BVerwG 6 P 6.93 - und - BVerwG 6 P 48.93 -, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13.94 -) freie und besetzbare Stellen, die auch ausbildungsgerecht gewesen wären, beim damaligen Fernmeldeamt 3 Stuttgart vorhanden waren.

    Denn maßgebend für das Auflösungsverlangen der Antragstellerin ist der Zeitpunkt der Beendigung des Ausbildungsverhältnisses (vgl. BVerwG, Beschlüsse v. 15.10.1985, a.a.O., und v. 2.11.1994 - BVerwG 6 P 6.93 - und - BVerwG 6 P 48.93 -, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13.94 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.11.1996 - PL 15 S 1802/96

    Weiterbeschäftigungsverlangen eines Mitglieds der Jugend- und

    Gelingt ihm dieser Nachweis nicht, d.h. läßt sich dies nicht einwandfrei aufklären, dann trägt der Arbeitgeber den Nachteil der tatsächlichen Unklarheit (materielle Beweislast - vgl. Urteil v. 26.6.1981, BVerwGE 62, 364, und Beschlüsse vom 2.11.1994 - BVerwG 6 P 6.93 -, PersV 95, 332, BVerwG 6 P 39.93 -, BVerwGE 97, 68, 76,77 und BVerwG 6 P 48.93, DVBl. 95, 620, sowie vom 20.12.1994 - BVerwG 6 P 13/94).

    Eine Weiterbeschäftigung ist dem Arbeitgeber dann nicht zuzumuten, wenn keine freien Planstellen oder Arbeitsplätze zur Verfügung stehen (BVerwG, Beschluß v. 15.10.1985, BVerwGE 72, 154, Beschlüsse vom 2.11.1994, a.a.O.).

    Die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung ist weiter dann zu bejahen, wenn ihr gesetzliche oder tarifliche Einstellungshindernisse entgegenstehen oder wenn schwerwiegende, in der Person des Weiterbeschäftigungsberechtigten liegende Gründe gegeben sind, die es ausschließen, dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses abzuverlangen (BVerwG, Beschlüsse vom 15.10.1985, a.a.O., vom 24.4.1991, Buchholz 250, § 9 BPersVG Nr. 9, Urteil v. 31.5.1990, a.a.O., und Beschlüsse vom 2.11.1994, a.a.O., sowie vom 20.12.1994, a.a.O.).

    Maßgebend für die Feststellung der Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung ist der Zeitpunkt der Beendigung des Ausbildungsverhältnisses (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15.10.1985, a.a.O., und vom 2.11.1994, a.a.O., sowie vom 20.12.1994, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 19.03.1997 - 18 P 96.3275
    Bei der letzten Anhörung gab das Gericht der Antragstellerin auf, binnen sechs Wochen alle Unterlagen vorzulegen, die in bezug auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 2.11.1994 BVerwG 6 P 6.93) für die Beurteilung der Angelegenheit wesentlich sind.

    Die demgegenüber auch vom Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 2. November 1994 (BVerwG 6 P 6.93) herangezogenen "Hinweise für die Führung personalvertretungsrechtlicher Beschlußverfahren" vom 28. November 1978 (VMBl 1979, 2), nach deren Nr. 5 die Dienststellen die Beschlußverfahren vor den Verwaltungsgerichten grundsätzlich selbst zu führen haben, belegen nach Auffassung des erkennenden Senats jedenfalls nicht zweifelsfrei, daß der Dienststellenleiter der WTD im Verfahren nach § 9 Abs. 4 BPersVG antragsbefugt war.

    Auch nach dem Ergebnis des Beschwerdeverfahrens bleibt die Erkenntnis des Verwaltungsgerichts zutreffend, daß sich bezogen auf den entscheidungserheblichen Zeitpunkt (26.1.1995) gegenüber der Sachlage, die dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. November 1994 (BVerwG 6 P 6.93) zugrundelag, keine rechtserheblichen Änderungen ergeben haben.

  • OVG Niedersachsen, 20.09.1995 - 17 L 6187/94

    Weiterbeschäftigung von Jugend- und Auszubildendenvertretern;

    Antragstellerin ist hier - wie das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluß vom 2. November 1994 (- 6 P 6.93 -, PersR 1995, 206) klargestellt hat - die Bundesrepublik Deutschland, die durch das BWB vertreten wird.

    Diese Rechtsprechung hat das BVerwG auch jüngst noch einmal bestätigt (Beschl. v. 2.11.1994 - 6 P 6.93 und 39.93 -, PersR 1995, 206, 170, 173 m. N.).

    Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinen - im Bereich des BWB ergangenen - Beschlüssen vom 2. November 1994 (a. a. O.) inzwischen entschieden hat, begründet ein von einer übergeordneten Dienststelle verfügter Einstellungsstopp die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung (nur) dann, wenn er in Vollzug wenigstens globaler Anweisungen des Haushaltsgesetzgebers zur Personaleinsparung ergeht und zugelassene Ausnahmen so eindeutig gefaßt sind, daß sich auch nur der Verdacht einer Benachteiligungsabsicht von vornherein, d. h. anhand objektiver Kriterien, ausschließen läßt.

  • BVerwG, 09.03.2017 - 5 P 5.15

    Ordnungsgemäße Vertretung des Arbeitgebers Bundesrepublik Deutschland bei

    Letzteres bedingt, dass etwaige Ausnahmen so eindeutig und klar gefasst sein müssen, dass sich auch nur der Verdacht einer Benachteiligungsabsicht von vornherein, d.h. anhand objektiver Kriterien, ausschließen lässt (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 2. November 1994 - 6 P 39.93 - BVerwGE 97, 68 , vom 2. November 1994 - 6 P 6.93 - PersR 1995, 206 und vom 22. September 2009 - 6 PB 26.09 - Buchholz 250 § 9 BPersVG Nr. 38 Rn. 7 ff.).
  • OVG Thüringen, 20.12.2005 - 5 PO 1488/04

    Personalvertretungsrecht der Länder; Unzumutbarkeit des

    Dies ist allerdings regelmäßig nur dann der Fall, wenn es sich um wirkliche Ausnahmefälle handelt, die sachdienlich mit übergeordneten Gesichtspunkten begründet und in ihrem Wirkungskreis eindeutig definiert worden sind, etwa durch verbindliche Pläne für die nach dem Personalabbau zu schaffenden Strukturen oder durch Eingrenzung nach regionalen Gesichtspunkten und/oder nach Berufssparten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.09.2001 - 6 PB 9.01 -, ZfBR 2001, 291; Beschluss vom 02.11.1994 - 6 P 39.93 -, PersR 1995, 206).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2005 - 1 A 1979/04
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. November 1994 - 6 P 6.93 -, PersR 1995, 206, und Beschlüsse vom 18. September 1996 - 6 P 16.94 -, PersR 1997, 161, und - 6 P 17.94 -, PersV 1998, 376.

    Es kann auch nicht angenommen werden, dass der Antragsteller dabei eigentlich für denjenigen handeln wollte, den es anging, sodass die Formulierung in der Antragsschrift, weil erkennbar rechtsirrtümlich, als bloße unschädliche Falschbezeichnung aufgefasst werden könnte, wie dies vom Bundesverwaltungsgericht im Beschluss vom 2. November 1994 - 6 P 6.93 - (a.a.O.) bewertet worden ist.

  • VG Hannover, 08.05.2003 - 17 A 2504/02

    Keine Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung eines Jugendvertreters bei

    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es mit dem Schutzzweck des § 9 Abs. 2 und 4 BPersVG nicht zu vereinbaren ist, die Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung mit einem von der Dienststelle selbst geschaffenen Einstellungshindernis zu begründen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.11.1994 - 6 P 6.93 -, PersV 1995, 332; Beschl. v. 02.11.1994 - 6 P 39.93 -, BVerwGE 97, 68, Beschl. v. 13.03.1989, PersV 1989, 357; OVG Berlin, Beschl. v. 18.12.2001 - 60 PV 6.01 - zit. nach juris) Davon hat das BVerwG (Beschl. v. 02.11.1994 a.a.O.) nur dann eine Ausnahme gemacht, wenn die der Dienststelle übergeordnete Behörde in Vollzug wenigstens globaler Anweisungen des Haushaltsgesetzgebers zur Personaleinsparung einen generellen Einstellungsstopp verfügt und Ausnahmen vom Einstellungsstopp so eindeutig gefasst sind, dass sich der Verdacht der Benachteiligungsabsicht von vornherein ausschließen lässt.

    Diese Vorschriften sollen vorrangig die ungestörte und unabhängige Ausübung des personalvertretungsrechtlichen Amtes sichern und bürden im Interesse eines zuverlässigen Schutzes des Auszubildenden gegenüber Benachteiligungen wegen seiner personalvertretungsrechtlichen Tätigkeit dem Arbeitgeber die materielle Beweislast dafür auf, dass ihm die Weiterbeschäftigung dieses Auszubildenden aus gewichtigen Gründen nicht zugemutet werden kann (BVerwG, Beschl. v. 02.11.1994 - 6 P 6.93 -, PersV 1995, 332; Urt. v. 26.06.1981, BVerwGE 62, 364; OVG Münster, Beschl. v. 25.03.1999, PersV 1999, 568).

  • OVG Niedersachsen, 28.11.2007 - 18 LP 7/05

    Weiterbeschäftigung eines Jugend- und Auszubildendenvertreters

    Auf dieser zweiten Entscheidungsebene, nämlich derjenigen der Stellenbesetzung, kommt der in § 9 BPersVG bzw. § 58 NPersVG normierte qualifizierte Diskriminierungsschutz umfassend zum Tragen, welcher selbst dann eintritt, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Arbeitgeber den Betroffenen nicht wegen seiner Tätigkeit für die Jugend- und Auszubildendenvertretung benachteiligt hat (vgl. in Bezug auf § 9 BPersVG im Hochschulbereich: BVerwG, v. 01.11.2005, - 6 P 3/05 -, a.a.O. mit Verweis auf BVerwG, Beschl. v. 24.04.1991 - BVerwG 6 PB 18.90 -, Buchholz 250 § 9 BPersVG Nr. 9 S. 33 f.; Beschl. v. 02.11.1994 - BVerwG 6 P 39.93 -, PersR 1995, 206).
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2007 - 18 LP 3/07

    Weiterbeschäftigung eines Jugend- und Auszubildendenvertreters; Stellung des

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.09.2007 - 60 PV 10.06

    Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit einem Mitglied der Jugend- und

  • VG Hannover, 24.06.2015 - 17 A 11060/14

    Weiterbeschäftigung eines Ersatzmitglieds einer Jugend- und

  • OVG Saarland, 25.01.2008 - 4 A 13/07

    Weiterbeschäftigung eines Auszubildenden, der Mitglied der Ausbildungsvertretung

  • VGH Hessen, 06.07.1995 - TK 2100/94

    Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung von Jugendvertretern nach Einstellungstopp

  • VGH Bayern, 16.06.1999 - 17 P 98.1575
  • BVerwG, 21.07.1999 - 6 PB 7.99

    Divergenzrüge wegen Abweichung von einem Rechtssatz über die Maßgeblichkeit einer

  • VG Gießen, 09.12.2011 - 22 K 1992/11

    Ersetzung der Zustimmung des Personalrats zur außerordentlichen Kündigung eines

  • VG Meiningen, 28.08.2003 - 3 P 50016/01

    Personalvertretungsrecht der Länder; Personalvertretungsrecht (Land); richtiger

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