Rechtsprechung
   BVerwG, 09.07.2008 - 6 PB 17.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2450
BVerwG, 09.07.2008 - 6 PB 17.08 (https://dejure.org/2008,2450)
BVerwG, Entscheidung vom 09.07.2008 - 6 PB 17.08 (https://dejure.org/2008,2450)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juli 2008 - 6 PB 17.08 (https://dejure.org/2008,2450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BPersVG §§ 83, 84; ArbGG §§ 72b, 91, 92b; ZPO § 315
    Abfassung des zweitinstanzlichen Beschlusses; Unterschrift der ehrenamtlichen Richter; Verhinderungsvermerk des Vorsitzenden.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BPersVG §§ 83, 84
    Abfassung des zweitinstanzlichen Beschlusses; Unterschrift der ehrenamtlichen Richter; Verhinderungsvermerk des Vorsitzenden

  • Wolters Kluwer

    Verhinderung eines ehrenamtlichen Richters an einer Unterschriftsleistung; Ersetzung der Unterschrift eines nicht mehr als eine Woche an der Unterschriftsleistung verhinderten ehrenamtlichen Richters durch den Vorsitzenden des Fachsenats

  • Judicialis

    BPersVG § 83; ; BPersVG § 84; ; ArbGG § 72b; ; ArbGG § 91; ; ArbGG § 92b; ; ZPO § 315

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Personalvertretungsrecht: Abfassung des zweitinstanzlichen Beschlusses, Unterschrift der ehrenamtlichen Richter, Verhinderungsvermerk des Vorsitzenden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3450
  • NZA 2008, 1376 (Ls.)
  • DVBl 2009, 1055
  • DÖV 2008, 881
  • DÖV 2009, 727
  • NZA-RR 2008, 542
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 07.04.2010 - 6 P 6.09

    Mitbestimmung des Personalrats bei der Übernahme von Leiharbeitnehmern zur

    Diesen Beschluss hat der Senat auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers mit Beschluss vom 9. Juli 2008 - BVerwG 6 PB 17.08 - aufgehoben und die Sache zur neuen Anhörung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.
  • BAG, 03.03.2010 - 4 AZB 23/09

    Verhinderung eines Richters an der Unterschriftsleistung - Vorliegen eines

    Entfällt der vorübergehende Verhinderungsgrund zB innerhalb einer Woche, etwa wegen einer unmittelbar bevorstehenden Rückkehr des Richters aus dem Urlaub, liegen die Voraussetzungen des § 315 Abs. 1 Satz 2 ZPO nicht vor (so in den Fällen bei BAG 24. Juni 2009 - 7 ABN 12/09 - Rn. 10, aaO; BVerwG 9. Juli 2008 - 6 PB 17/08 - Rn. 5, NZA-RR 2008, 545).
  • BVerwG, 15.12.2020 - 3 B 34.19

    Verhinderung eines Mitglieds der Kammer oder des Senats an der Unterschrift der

    Etwas Anderes gilt, wenn Anlass für die Annahme besteht, dass die Rechtsbegriffe der Verhinderung oder des Hinderungsgrundes verkannt worden sind, oder wenn der Rechtsmittelführer darlegt, dass der Verhinderungsvermerk auf willkürlichen oder sachfremden Erwägungen beruht (BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2008 - 6 PB 17.08 [ECLI:DE:BVerwG:2008:090708B6PB17.08.0] - Buchholz 250 § 83 BPersVG Nr. 80 Rn. 5; BGH, Urteile vom 18. Januar 1983 - 1 StR 757/82 - BGHSt 31, 212 und vom 21. Januar 2016 - I ZR 90/14 [ECLI:DE:BGH:2016:210116UIZR90.14.0] - HFR 2017, 184 Rn. 10 f.; BAG, Urteil vom 17. August 1999 - 3 AZR 526/97 - juris Rn. 21; Kraft, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 117 Rn. 29; Kilian/Hissnauer, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 117 Rn. 46).

    Anerkannt ist jedoch, dass es nicht genügt, wenn die Verhinderung nur kurze Zeit besteht (BVerwG, Beschluss vom 9. Juli 2008 - 6 PB 17.08 - a.a.O.; Kilian/Hissnauer, a.a.O., Rn. 42).

  • BAG, 24.06.2009 - 7 ABN 12/09

    Urteil - Verhinderung - sofortige Beschwerde

    Es kann dahinstehen, ob ein ehrenamtlicher Richter bereits bei einer Ortsabwesenheit von einer Woche (BVerwG 9. Juli 2008 - 6 PB 17.08 - Rn. 6, NJW 2008, 3450) oder erst bei Überschreiten eines Zeitraums von mehr als 14 Tagen (BAG 22. August 2007 - 4 AZN 1225/06 - Rn. 10, AP ZPO § 315 Nr. 1 = EzA ArbGG 1979 § 72b Nr. 3) an der Unterzeichnung des Entscheidungsentwurfs gehindert ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht