Wird zitiert von ... (3)

• LSG Bayern, 22.01.2013 - L 16 AS 381/11

  - Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB …

  L 6 R 643/08 des Bayerischen Landessozialgerichts Bezug genommen.

  Soweit der Kläger vorträgt, der Beklagte habe seine gesundheitlichen Störungen nicht berücksichtigt und er sei nicht erwerbsfähig ist diesem Vortrag nicht zu folgen, da der Kläger nach dem Urteil des 6. Senats des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11.08.2011, L 6 R 643/08 im streitigen Zeitraum nicht erwerbsgemindert war.

• LSG Bayern, 19.03.2014 - L 16 AS 383/11

  Die Regelungen des § 31 Abs. 2, 3 i.d.F. des Gesetzes zur Festentwicklung der …

  Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten des Beklagten, die Verfahrensakte L 6 R 643/08 des Bayerischen Landessozialgerichts, die Akten des Zentrums Bayern Familie und Soziales, Region Niederbayern sowie auf die Gerichtsakten beider Rechtszüge Bezug genommen.
• SG Landshut, 07.05.2012 - S 10 AS 259/12

  Minderung des Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsregelungen

  * Nach den dem Gericht vorliegenden Unterlagen ist der Kläger dem Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II zuzuordnen, da er unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein kann (vgl. Psychiatrisches Gutachten vom 25.05.2011 und Urteil BayLSG vom 11.08.2011 - L 6 R 643/08 -).