Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.03.2018 - 6 RB 3/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,7023
OLG Hamburg, 05.03.2018 - 6 RB 3/18 (https://dejure.org/2018,7023)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.03.2018 - 6 RB 3/18 (https://dejure.org/2018,7023)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. März 2018 - 6 RB 3/18 (https://dejure.org/2018,7023)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Entbindung, Anwesenheit in der Hauptverhandlung, Verwerfungsentscheidung

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Betroffener möchte vor Gericht keine (weiteren) Angaben machen - dann muss entbunden werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des rechtlichen Gehörs um Bußgeldverfahren

  • rechtsportal.de

    Umfang des rechtlichen Gehörs um Bußgeldverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Beim schweigenden Betroffenen ist die Entbindung ein Muss

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 242
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 09.07.2019 - 3 Ws (B) 201/19

    Genügende Entschuldigung im Sinne des § 74 OWiG

    Bleibt der Betroffene trotz ordnungsgemäßer Ladung der Hauptverhandlung fern und wird daraufhin sein Einspruch durch Urteil gemäß § 74 Abs. 2 OWiG verworfen, so kann die Einspruchsverwerfung das Recht des Betroffenen auf rechtliches Gehör verletzen, wenn rechtzeitig vorgebrachte und hinreichende Entschuldigungsgründe von dem erkennenden Gericht nicht berücksichtigt worden sind oder einem rechtzeitig gestellten Antrag auf Entbindung von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen (§ 73 Abs. 2 OWiG) zu Unrecht nicht entsprochen worden ist (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 5. März 2018 - 6 RB 3/18 -, juris m.w.N.).
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