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   BSG, 20.12.1995 - 6 RKa 18/95   

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https://dejure.org/1995,4203
BSG, 20.12.1995 - 6 RKa 18/95 (https://dejure.org/1995,4203)
BSG, Entscheidung vom 20.12.1995 - 6 RKa 18/95 (https://dejure.org/1995,4203)
BSG, Entscheidung vom 20. Dezember 1995 - 6 RKa 18/95 (https://dejure.org/1995,4203)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erledigung der Hauptsache durch Abgabe einer einseitigen Erledigungserklärung - Einordnung einer Erledigungserklärung als Klagerücknahme oder Anerkenntnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BSG, 17.09.2020 - B 4 AS 13/20 R

    Anforderungen an die Zulässigkeit der Revision in einem Rechtsstreit um die

    Sofern ein Anerkenntnis vorliegt, kommt auch die Erklärung eines Klägers, dieses Anerkenntnis anzunehmen, in ihrer prozessualen Wirkung einer einseitigen Erledigungserklärung gleich (vgl BSG vom 20.12.1995 - 6 RKa 18/95 - juris RdNr 11) .
  • BSG, 08.09.2015 - B 1 KR 1/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - prozessuales Anerkenntnis ist reine

    Sie kann grundsätzlich nicht widerrufen oder wegen Irrtums angefochten werden (vgl BSG Urteil vom 20.12.1995 - 6 RKa 18/95 - Juris RdNr 11).
  • BSG, 29.12.2005 - B 7a AL 192/05 B

    Erledigungserklärung und Klagerücknahme im sozialgerichtlichen Verfahren

    Sie stellt sich je nach prozessualer Konstellation entweder als Klagerücknahme oder als Annahme eines von der Beklagten abgegebenen Anerkenntnisses dar (BSG, Urteil vom 20. Dezember 1995 - 6 RKa 18/95).
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