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   BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83   

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https://dejure.org/1984,17249
BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 (https://dejure.org/1984,17249)
BSG, Entscheidung vom 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 (https://dejure.org/1984,17249)
BSG, Entscheidung vom 22. März 1984 - 6 RKa 23/83 (https://dejure.org/1984,17249)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 07.10.1981 - 6 RKa 5/78

    Krankenhaus - Chefarzt - Anspruch gegen die Kassenärztliche Vereinigung -

    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
    Im Januar 1982 widerrief die Beklagte die erteilten Ermächtigungen, weil diese aufgrund der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG-(Urteil vom 7. Oktober 1981 -6 RKa 5/78-) nicht mehr aufrechterhalten bleiben könnten.
  • BSG, 14.12.1982 - 6 RKa 23/81
    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
    Aus der Rechtsprechung des BSG zum Widerruf der Beteiligung (Urteile vom 1". Dezember 1982 -6 RKa 23/81 und 6 RKa 2U/81-) folge, daß es auch nicht auf die Frage ankomme, ob die Ermächtigung etwa schon von vornherein rechtswidrig gewesen sei.
  • BSG, 08.07.1980 - 6 RKa 10/79
    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
    Erteilung einer Ermächtigung setzt voraus, daß sie aus bestimmten Gründen veranlaßt ist (vgl Urteil des Senats vom 8. Juli 1980 -6 RKa 10/79- KVRS 6000/1; bei Früherkennungsmaßnahmen 5. jedoch Urteil des Senats vom 19. Juli 1983 -6 RKa 26/81-).
  • BSG, 19.07.1983 - 6 RKa 26/81

    Früherkennungsmaßnahmen - Durchführung bei Kindern - Feststellung einer

    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
    Erteilung einer Ermächtigung setzt voraus, daß sie aus bestimmten Gründen veranlaßt ist (vgl Urteil des Senats vom 8. Juli 1980 -6 RKa 10/79- KVRS 6000/1; bei Früherkennungsmaßnahmen 5. jedoch Urteil des Senats vom 19. Juli 1983 -6 RKa 26/81-).
  • BAG, 04.05.1983 - 5 AZR 389/80

    Chefarzt - Liquidationsrecht - Belegarztbereich - Pflegekostenrecht - Treu und

    Auszug aus BSG, 22.03.1984 - 6 RKa 23/83
    1983 -5 AZR 389/80-).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2019 - L 11 KA 28/18

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Ebenso wie die Kündigung eines Ermächtigungsvertrags (BSG, Urteil vom 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 -) ist auch die Kündigung des "Genehmigungsvertrags" nach § 59 SGB X möglich.

    Es besteht ein öffentliches Interesse daran, dass die Versichertengemeinschaft davor bewahrt wird (BSG, Urteil vom 22.03.1984 - 6 RKa 23/83 -).

  • BSG, 30.10.2019 - B 6 KA 22/19 B

    Berechtigung zur vertragsärztlichen Erbringung von Leistungen der Psychiatrie und

    Insoweit ist in der Rechtsprechung des Senats auch bereits geklärt, dass eine Änderung der Rechtsprechung sich als eine zur Kündigung berechtigende Rechtsänderung darstellen kann (BSG Urteil vom 22.3.1984 - 6 RKa 23/83 - juris RdNr 16) .
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