Rechtsprechung
   BSG, 26.01.1994 - 6 RKa 29/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,286
BSG, 26.01.1994 - 6 RKa 29/91 (https://dejure.org/1994,286)
BSG, Entscheidung vom 26.01.1994 - 6 RKa 29/91 (https://dejure.org/1994,286)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 6 RKa 29/91 (https://dejure.org/1994,286)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 74, 44
  • MDR 1994, 1229
  • NZS 1994, 524 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BSG, 12.12.2001 - B 6 KA 3/01 R

    Gemeinschaftspraxis - Gesamtschuldner - Bekanntgabe - Bestimmtheit - Ermessen -

    Die Erwägungen, die für die grundsätzliche Nichtanwendung des § 45 SGB X auf die Korrektur von Honorarbescheiden maßgeblich sind, hat der erkennende Senat mehrfach dargelegt (insbesondere BSGE 74, 44 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 21 und zuletzt Urteile vom 31. Oktober 2001 - ua B 6 KA 16/00 R -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; ebenso ua BSG SozR 3-5533 Nr. 3512 Nr. 1 S 2; SozR 3-5550 § 35 Nr. 1 S 3 mwN).

    Diese Ermächtigung umfaßt auch die Schaffung von Verfahren zur rechnerischen und gebührenordnungsgemäßen Prüfung sowie zur Richtigstellung (Aufhebung) bescheidmäßig festgestellter vertragsärztlicher Honoraranforderungen (vgl insbesondere BSGE 74, 44, 48 f = SozR 3-1300 § 45 Nr. 21 S 65; BSG SozR 3-2500 § 75 Nr. 10 S 42; s auch BSG SozR 3-5555 § 10 Nr. 1 S 2; vgl ferner das oben zitierte Urteil BVerwG DVBl 1987, 694, 695).

  • BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 86/95

    Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung über die ordnungsgemäße Erbringung

    Dabei richtet sich die Aufhebung der ursprünglichen Honorarbescheide nicht nach der Bestimmung des § 45 SGB X, sondern nach den iS von § 37 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) verdrängenden Sondervorschriften des Kassen- bzw Vertragsarztrechts über das Verfahren der rechnerischen und sachlichen Prüfung bzw Richtigstellung von Honorarabrechnungen (BSGE 74, 44, 45 ff = SozR 3-1300 § 45 Nr. 21; BSG SozR 3-1500 § 45 Nr. 22; BSG SozR 3-2500 § 76 Nr. 2 und BSG SozR 3-5525 § 32 Nr. 1).

    Sie gehören zu den Tatsachenfeststellungen, für die die Tatsacheninstanzen ihrerseits zuständig sind (BSG SozR 4100 § 115 Nr. 2 S 15; BSGE 74, 44, 51 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 21).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.03.2019 - L 11 KA 76/18
    Sie gehören zu den Tatsachenfeststellungen, für die die Tatsacheninstanzen ihrerseits zuständig sind (BSG, Urteil vom 26.01.1994 - 6 RKa 29/91 -).
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