Rechtsprechung
   BSG, 29.01.1997 - 6 RKa 81/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1216
BSG, 29.01.1997 - 6 RKa 81/95 (https://dejure.org/1997,1216)
BSG, Entscheidung vom 29.01.1997 - 6 RKa 81/95 (https://dejure.org/1997,1216)
BSG, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 (https://dejure.org/1997,1216)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 853 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 46/05 R

    Laborärzte - keine Verletzung in ihren Rechten durch Neuregelung der Vergütung

    In erster Linie werden durch die Neuordnung die Laborärzte, die nach § 13 Abs. 4 Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) nur auf Überweisung anderer Vertragsärzte tätig werden dürfen (dazu BSG SozR 3-2500 § 72 Nr. 7), tangiert.
  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 35/08 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Zulassungsgremien - keine Bindung an

    Ärzte dieser Arztgruppen sind nicht unmittelbar patientenbezogen tätig und können nur auf Überweisung von patientenbezogen arbeitenden Vertragsärzten in Anspruch genommen werden (vgl BSG SozR 3-2500 § 72 Nr. 7; BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 16 S 54).
  • BSG, 29.09.1999 - B 6 KA 38/98 R

    Keine Abrechnung und Erbringung von Leistungen mit minimal-invasiven Verfahren

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats wird der Tätigkeitsbereich eines Gebietsarztes durch die auf landesrechtlicher Grundlage beruhende Gebietsbezeichnung in verfassungsrechtlich unbedenklicher Weise bestimmt und begrenzt (s schon BVerfGE 33, 125, 167; zuletzt Urteile des Senats vom 18. Oktober 1995 - SozR 3-2500 § 95 Nr. 7, vom 20. März 1996 SozR 3-2500 § 95 Nr. 9 und vom 29. Januar 1997 - SozR 3-2500 § 72 Nr. 7; ferner Urteil vom 27. Oktober 1987 - BSGE 62, 224, 226 ff = SozR 2200 § 368a Nr. 19, jeweils mwN).
  • BSG, 18.03.1998 - B 6 KA 23/97 R

    Erbringung und Abrechnung bestimmter zytologischer Leistungen -

    Zur dort genannten "Sozialversicherung" zählt auch das Vertragsarztrecht (Urteile des Senats vom 18. Juni 1997 - 6 RKa 58/96 -, BSGE 80, 256, 258 = SozR 3-2500 § 73 Nr. 1; - 6 RKa 63/96 - und - 6 RKa 17/97 - sowie Urteil vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 - SozR 3-2500 § 72 Nr. 7).
  • BSG, 28.01.1998 - B 6 KA 96/96 R

    Honorarverteilung - Einbeziehung - Arztgruppe (hier: Laborärzte) -

    Dieser Gesichtspunkt rechtfertigt es, auch Arztgruppen in das System der Honorarverteilung nach festen Kontingenten für die einzelnen Fachgruppen einzubeziehen, die ihre Leistungen nur auf Überweisung von anderen Vertragsärzten erbringen können (vgl § 12 Abs. 4 BMV-Ä idF vom 1. Oktober 1990, sowie - zum Überweisungsvorbehalt für Ärzte für Laboratoriumsmedizin - Senatsurteil vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 - = SozR 3-2500 § 72 Nr. 7).
  • BSG, 05.11.1997 - 6 RKa 52/97

    Gegenstandswert bei vertragsärztlichen Zulassungsverfahren

    Vertragsarztrechtlich äußert sich dies auch darin, daß er gemäß § 13 Abs. 4 BMV-Ä ausschließlich auf Überweisung tätig wird (zur Rechtmäßigkeit des Überweisungsvorbehalts in anderem Zusammenhang: Urteil des Senats vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen) und daß er entgegen der allgemeinen Verpflichtung aus § 17 BMV-Ä gerade nicht zur Durchführung von Sprechstunden und Besuchen gehalten ist.
  • BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 58/96

    Gliederung - Hausarzt - Facharzt - Versorgungsbereich

    Der Gesetzgeber des SGB V hat vielmehr den Vorrang des in die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder (Art. 70 Abs. 1 GG) fallenden allgemeinen ärztlichen Berufsrechts beachtet, an das nach der st Rspr des Senats die besonderen Regelungen des Vertragsarztrechts - zum Beispiel über die Gewährleistung einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Leistungserbringung (vgl § 2 Abs. 1, § 12 Abs. 1, § 70 Abs. 1 und § 72 Abs. 2 SGB V) - anknüpfen (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 7 S 28; SozR 3-2500 § 95 Nr. 9 S 34 f; SozR 3-5520 § 32 b Nr. 2 S 4 f; Urteil vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BVerfG, 17.06.1999 - 1 BvR 1500/97

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden von Fachärzten

    a) das Urteil des Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 -,.
  • BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 13/97

    Genehmigung der gleichzeitigen Teilnahme an der hausärztlichen und fachärztlichen

    Der Gesetzgeber des SGB V hat vielmehr den Vorrang des in die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder (Art. 70 Abs. 1 GG) fallenden allgemeinen ärztlichen Berufsrechts beachtet, an das nach der st Rspr des Senats die besonderen Regelungen des Vertragsarztrechts - zum Beispiel über die Gewährleistung einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Leistungserbringung (vgl § 2 Abs. 1, § 12 Abs. 1, § 70 Abs. 1 und § 72 Abs. 2 SGB V) - anknüpfen (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 7 S 28; SozR 3-2500 § 95 Nr. 9 S 34 f; SozR 3-5520 § 32 b Nr. 2 S 4 f; Urteil vom 29. Januar 1997 - 6 RKa 81/95 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen -).
  • BSG, 31.01.2001 - B 6 KA 13/00 R

    Laborarzt - Honorarverteilungsregelung - Vergütung aller Leistungen des

    Laborärzte werden wie Nuklearmediziner, Pathologen und Radiologen ausschließlich auf Auftrag anderer Vertragsärzte tätig (vgl BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 24 S 164; BSG SozR 3-2500 § 72 Nr. 7, bestätigt durch Beschluß des Bundesverfassungsgericht vom 17. Juli 1999 - SozR 3-2500 § 72 Nr. 10).
  • BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 36/08 R

    Zulassungsfähigkeit von Ärzten für Herzchirurgie zur vertragsärztlichen

  • BSG, 25.11.1998 - B 6 KA 75/97 R

    Ermächtigter Krankenhausarzt - ambulante Leistungen außerhalb der Ermächtigung -

  • BSG, 25.08.1999 - B 6 KA 34/98 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsmaßstab - EDV-Abrechnung -

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 48/05 R

    Zulässigkeit der Neuregelung der Vergütung von Laborleistungen ab 1.7.1999 in der

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 49/05 R

    Zulässigkeit der Neuregelung der Vergütung von Laborleistungen ab 1.7.1999 in der

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 47/05 R

    Zulässigkeit der Neuregelung der Vergütung von Laborleistungen ab 1.7.1999 in der

  • BSG, 18.03.1998 - B 6 KA 18/97 R

    Qualifikationserfordernis bei der Erbringung und Abrechnung bestimmter

  • BSG, 18.03.1998 - B 6 KA 19/97 R

    Qualifikationserfordernis bei der Erbringung und Abrechnung bestimmter

  • BSG, 18.06.1997 - 6 RKa 63/96

    Genehmigung zur gleichzeitigen Teilnahme an der hausärztlichen und fachärztlichen

  • LSG Berlin, 01.10.2003 - L 7 KA 88/98
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht