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   BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 86/95   

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https://dejure.org/1997,230
BSG, 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 (https://dejure.org/1997,230)
BSG, Entscheidung vom 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 (https://dejure.org/1997,230)
BSG, Entscheidung vom 17. September 1997 - 6 RKa 86/95 (https://dejure.org/1997,230)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kassenärztliche Vereinigung - Arzt - Honorar - Honorarbescheid - Rücknahme - Rückforderung - Neubescheidung - Abrechnung - Falschabrechnung - Entziehung - Zulassung - Sofortige Vollziehung

  • kkh.de PDF

    Honorarrückforderung wegen falscher Abrechnungs-Sammelerklärung / Garantiefunktion / Vertrauensgrundsatz

  • Judicialis

    BMV-Ä 78 § 31 Abs 3 Satz 2; ; EKV-Ä 63 § 12 Abs 2; ; EKV-Ä 94 § 34 Abs 1; ; EKV-Ä 94 § 35 Abs 3; ; BMV-Ä 95 § 35 Abs 2 Satz 3; ; BMV-Ä 95 § 42 Abs 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung über die ordnungsgemäße Erbringung der abgerechneten Leistungen, Rechtswidrigkeit eines Honorarbescheides

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung über die ordnungsgemäße Erbringung der abgerechneten Leistungen - Rechtswidrigkeit eines Honorarbescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Formen von Regress- und Honorarrückforderungen: Diesen Gefahren sind Sie ausgesetzt

Papierfundstellen

  • NJW 1998, 3445 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (226)

  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R

    Vertragsarzt - Gemeinschaftspraxis - keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen

    Die Beklagte durfte das verbleibende Honorar im Wege der Schätzung ermitteln und dabei ein Honorar in Höhe des Fachgruppendurchschnitts festsetzen (BSG SozR 3-5550 § 35 Nr. 1 S 6, 8) .
  • BGH, 19.08.2020 - 5 StR 558/19

    Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs im Zusammenhang mit dem Betrieb eines

    Dies lässt jedoch außer Betracht, dass der Vertragsarzt die sachliche Richtigkeit seiner Abrechnung eigens zu bestätigen (§ 45 Abs. 1 BMVÄ), mithin zu garantieren hat (vgl. BSG, MedR 1998, 338).
  • BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 22/11 R

    Medizinisches Versorgungszentrum - Zulassungsentziehung wegen gröblicher

    Sie hätte schon bei Einreichung der Abrechnung der Leistungen aus dem Quartal IV/2008 deren Richtigkeit überprüfen und erkennen müssen, wie es bei Abgabe einer sog Abrechnungssammelerklärung gefordert wird (vgl hierzu BSG SozR 3-5550 § 35 Nr. 1; siehe auch BSGE 96, 99 = SozR 4-5520 § 33 Nr. 6, RdNr 28; BSGE 103, 1 = SozR 4-2500 § 106a Nr. 7, RdNr 17) .
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