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   LG Karlsruhe, 03.06.2005 - 6 S 32/04   

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https://dejure.org/2005,23916
LG Karlsruhe, 03.06.2005 - 6 S 32/04 (https://dejure.org/2005,23916)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.06.2005 - 6 S 32/04 (https://dejure.org/2005,23916)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Juni 2005 - 6 S 32/04 (https://dejure.org/2005,23916)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der zu einer Zementierung der Verhältnisse des jeweiligen Versicherten zum 31.12.2001 führenden Regelung des § 75 Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBLS) hinsichtlich der Berechnung des fiktiven Nettoarbeitsentgelts; Entbehrlichkeit ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.09.2014 - IV ZR 298/13

    VBL-Satzung § 56 Abs. 1 Satz 4 (in der bis zum 1. Dezember 2001 geltenden

    Dem ist aus der maßgeblichen Sicht eines durchschnittlichen Versicherten zu entnehmen, dass diejenigen Renten in das neue Versorgungssystem überführt werden sollten, die sich aus dem geschlossenen Gesamtversorgungssystem zu diesem Umstellungsstichtag ergaben (vgl. LG Karlsruhe, Urteil vom 3. Juni 2005 - 6 S 32/04, juris Rn. 4).
  • LG Karlsruhe, 18.05.2006 - 6 O 382/05

    Zusatzversorgung im Öffentlichen Dienst: Anspruch auf Gleichbehandlung von

    Soweit die Beklagte bei der Ermittlung der Zusatzrente im Rahmen der Berechnung nach § 40 Abs. 1 VBLS a.F. und des dort relevanten fiktiven Nettos im vorliegenden Fall die Steuerklasse I/0 zugrunde gelegt hat, begegnet dies keinen durchgreifenden Bedenken (vgl. Kammerurteil v. 03.06.2005, AZ. 6 S 32/04; Urt. v. 07.04.2006, AZ. 6 O 312/05).

    Sie sehen sich um die betriebsrentenrechtlichen Früchte ihrer wegen des höheren Ortzuschlags höheren Umlagen gebracht (vgl. Urteil vom 03.06.2005, AZ. 6 S 32/04, sub II.).

  • LG Karlsruhe, 06.03.2009 - 6 S 47/07

    VBL: Individuelle Steuerdaten des Berechtigten zur Berechnung der Betriebsrente

    Das Steuerrecht wird nur insoweit herangezogen, um fiktiv nach abstrakten Gesichtspunkten das fiktive Nettoarbeitsentgelt zu errechnen (vgl. Kammerurteile vom 18. Juni 2004 - 6 O 114/03 - (nicht veröffentlicht) und vom 3. Juni 2005 - 6 S 32/04 - Rdn. 16 (veröffentlicht in Juris), jeweils zum sog. "Gnadensplitting"; Urteil vom 18. Juni 2004 - 6 O 874/03 - S. 45 f. zum Solidaritätszuschlag; Urteil vom 18. Juni 2004 - 6 O 96/03 -, S. 44 f. zum Freibetrag für Kinder/Wehrdienst (nicht veröffentlicht); Urteil vom 15. Juli 2005 - 6 S 37/04 - zu Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen (nicht veröffentlicht); Urteil vom 18. Mai 2006 - 6 O 382/05 - Rdn. 44-46 zur (Lohn-)Steuerklasse (veröffentlicht in Juris); vgl. Gilbert/Hesse, Die Versorgung des Angestellten des öffentlichen Dienstes, Kommentar, Loseblattsammlung, Stand September 1997, Bd. I, § 41 VBLS a.F. Anm. 12 a) aa), Blatt B 149 e).
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