Weitere Entscheidungen unten: LG Bonn, 24.10.2011 | LG Bonn, 21.11.2011

Rechtsprechung
   LG Lüneburg, 07.12.2011 - 6 S 79/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 575
    Im Falle eines bereits bei Abschluss des Mietvertrags vorhersehbaren Eigenbedarfs muss für die Wirksamkeit der späteren Eigenbedarfskündigung der Mieter auf diesen Umstand hingewiesen werden; Zulässigkeit des Stützens einer Eigenbedarfskündigung auf einen bereits bei Abschluss des Mietvertrags vorhersehbaren Bedarf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigenbedarf vorhersehbar: Kündigung unwirksam!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Im Falle eines bereits bei Abschluss des Mietvertrags vorhersehbaren Eigenbedarfs muss für die Wirksamkeit der späteren Eigenbedarfskündigung der Mieter auf diesen Umstand hingewiesen werden; Zulässigkeit des Stützens einer Eigenbedarfskündigung auf einen bereits bei Abschluss des Mietvertrags vorhersehbaren Bedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • info-m.de (Leitsatz)

    Eigenbedarf: Muss der Vermieter bei Vertragsschluss auf die Möglichkeit einer künftigen Bedarfssituation hinweisen?

  • mietkaution.org (Kurzinformation)

    Unwirksame Eigenbedarfskündigung wegen vorhersehbaren Bedarfs

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung unwirksam, wenn Eigenbedarf bei Vertragsschluss vorhersehbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung nicht immer möglich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ein bei Abschluss des Mietvertrags absehbarer Eigenbedarfsanspruch ist kein wirksamer Kündigungsgrund

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eigenbedarfskündigung: Unwirksam, wenn Eigenbedarf bei Vertragsschluss vorhersehbar

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorhersehbarkeit des geltend gemachten Bedarfs: Eigenbedarfskündigung unwirksam! (IMR 2012, 97)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2012, 357



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 04.02.2015 - VIII ZR 154/14  

    Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des

    Dabei soll nach einer - vorwiegend in der Instanzrechtsprechung vertretenen - Auffassung ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Vermieters schon dann vorliegen, wenn der bei Abschluss des Mietvertrags nicht offenbarte (künftige) Eigenbedarf lediglich eine bloße Möglichkeit darstellte, die der Vermieter angesichts seiner familiären Umstände bei vorausschauender Planung hätte in Betracht ziehen müssen (LG Wuppertal, WuM 1991, 691 f.; LG Hamburg, NJW-RR 1993, 80; NJW-RR 1994, 465, 466; LG Paderborn, WuM 1994, 331 f.; LG Gießen, WuM 1996, 416 f.; LG Berlin, NZM 1998, 433, 434; LG Ulm, DWW 2008, 387, 388; LG Göttingen, Urteil vom 8. Juli 2009 - 5 S 54/08, BeckRS 2010, 18173; LG Lüneburg, ZMR 2012, 357; OLG München, WuM 2009, 359 unter Bezugnahme auf AG Erding, WuM 2009, 358, 359; AG Winsen, WuM 2006, 622, 623; wohl auch BeckOK-BGB/Hannappel, Stand Mai 2014, § 573 Rn. 67).
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Wird zitiert von ...  

  • LG Konstanz, 20.12.2012 - 61 S 21/12  

    Mehr als drei Mal täglich lüften ist keine Pflicht!

    Eine vergleichsweise geringe Beheizung von durchschnittlich 18°C ist nicht schuldhaft und entspricht noch dem vertragsgemäßen Gebrauch (LG Bonn, Beschluss vom 24.10.2011 - 6 S 79/11; so auch AG Sieburg, Urteil vom 30.06.2011 - 112 C 68/10).
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Wird zitiert von ...  

  • AG Bremen, 18.06.2015 - 9 C 447/13  

    Muss der Mieter Schimmelbildung vermeiden?

    Im Übrigen war der Kläger nicht verpflichtet, seine Wohnung über 18 Grad zu beheizen, um Schimmelbefall zu vermeiden (vgl. LG Bonn, WuM 2012, 198).
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