Volltextveröffentlichungen (3)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 5 Satz 2, Abs. 6
  Betriebliche Altersversorgung: Ermittlung der Anwartschaft nach dem Näherungsverfahren - Treueprämie

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  BetrAVG §§ 2 Abs. 6 Abs. 5 Satz 2, 1 Abs. 1
  Betriebliche Altersversorgung: Verbindlichkeit von Auskünften über Versorgungsanwartschaften - Versorgungscharakter einer Treueprämie?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Unverfallbare Versorgungsanwartschaft; Näherungsverfahren; Berechnung der Versorgungsleistung; Betriebliche Altersversorgung; Treueprämie

Papierfundstellen

• DB 1995, 935

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 10.03.1992 - 3 AZR 153/91

  Lebensversicherung für eine Übergangszeit.

  Auszug aus LAG Hamm, 14.03.1995 - 6 Sa 1038/94

  Von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ist auszugehen, wenn sie dem Arbeitnehmer aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses zugesagt werden und die Fälligkeit nicht nur von der Dauer der erbrachten Betriebstreue, sondern auch vom Eintritt eines biologischen Ereignisses wie Erreichen der Altersgrenze, Invalidität oder Tod abhängen - BAG, vgl. zuletzt Urteile vom 10.03.1992, AP Nr. 17 zu § 1 BetrAVG Lebensversicherung, 10.03.1993, AP Nr. 41 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, 25.10.1994, BB 1995, 573 ; vgl. auch Höfer/Reiners/Wüst, aaO., ART Rdn. 54; Ahrend/Förster/Rößler, aaO., 2. Teil, Rdn. 12 -.
• BAG, 27.07.1972 - 5 AZR 141/72

  Stammarbeiter - Treueprämie - Gratifikation

  Auszug aus LAG Hamm, 14.03.1995 - 6 Sa 1038/94

  aa) Treueprämien sind in der Regel Entgelt für erbrachte oder künftig erwartete Betriebstreue, sie stehen daher den Anwesenheitsprämien nahe und haben Lohncharakter - BAG, Urteil vom 27.07.1972, AP Nr. 75 zu § 611 BGB Gratifikation -.
• BAG, 25.10.1994 - 3 AZR 279/94

  Begriff der Leistung der betrieblichen Altersversorgung

  Auszug aus LAG Hamm, 14.03.1995 - 6 Sa 1038/94

  Von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ist auszugehen, wenn sie dem Arbeitnehmer aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses zugesagt werden und die Fälligkeit nicht nur von der Dauer der erbrachten Betriebstreue, sondern auch vom Eintritt eines biologischen Ereignisses wie Erreichen der Altersgrenze, Invalidität oder Tod abhängen - BAG, vgl. zuletzt Urteile vom 10.03.1992, AP Nr. 17 zu § 1 BetrAVG Lebensversicherung, 10.03.1993, AP Nr. 41 zu § 1 BetrAVG Zusatzversorgungskassen, 25.10.1994, BB 1995, 573 ; vgl. auch Höfer/Reiners/Wüst, aaO., ART Rdn. 54; Ahrend/Förster/Rößler, aaO., 2. Teil, Rdn. 12 -.
• BAG, 12.03.1991 - 3 AZR 86/90

  Unverfallbarkeit einer Versorgungsanwartschaft durch Anrechnungsvereinbarung - …

  Auszug aus LAG Hamm, 14.03.1995 - 6 Sa 1038/94

  Unabhängig davon hätte sie unmittelbar aus einer fehlerhaften Auskunft keine Rechte herleiten können, da es sich bei ihr weder um ein abstraktes noch um ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis handelt - BAG, Urteil vom 12.03.1991, ZIP 1991, 1446 -.

• LAG Hamm, 09.03.1999 - 6 Sa 1521/98

  Höhe der betrieblichen Altersversorgung - Näherungsverfahren

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• ArbG Lörrach, 11.01.2012 - 5 Ca 115/11

  Betriebliche Altersversorgung - Schadenersatz wegen unrichtiger …

  Diese Auskunft stellt jedoch weder ein abstraktes noch ein deklaratorisches Schuldversprechen oder -anerkenntnis dar (BAG 08.11.1983, 3 AZR 511/81, juris; 09.12.1997, 3 AZR 695/96; LAG Hamm 14.03.1995, 6 Sa 1038/94, juris;… Blomeyer/Rolfs/Otto, Betriebsrentengesetz, 5. Auflage 2010, § 4 a Rdnr. 51;… Förster/Rühmann/Cisch, Betriebsrentengesetz, 11. Auflage 2007, § 4 a Rdnr. 7).
• LAG Köln, 25.08.1995 - 12 Sa 597/95

  Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über die betriebliche Altersversorgung; …

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