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   LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11   

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https://dejure.org/2011,27511
LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11 (https://dejure.org/2011,27511)
LAG München, Entscheidung vom 10.05.2011 - 6 Sa 107/11 (https://dejure.org/2011,27511)
LAG München, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - 6 Sa 107/11 (https://dejure.org/2011,27511)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Betriebsrentenanpassung - Prüfungszeitraum für die Ermittlung der reallohnbezogenen Obergrenze

  • hensche.de

    Betriebsrente: Anpassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 610/07

    Betriebsrentenanpassung - Bochumer Verband - Rügefrist

    Auszug aus LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11
    Vielmehr betrifft diese Norm, wie sich schon aus ihrem Wortlaut ergibt, allein diejenigen Fälle, da eine Anpassung allein wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage des Unternehmens zu Recht ganz oder teilweise unterblieben war (vgl. z.B. BAG v. 10.2. 2009 - 3 AZR 610/07, AP BetrAVG § 16 Nr. 70; BAG v. 31.7. 2007, a.a.O.; BAG v. 30.8. 2005 - 3 AZR 395/04, AP BetrAVG § 16 Nr. 56; LAG München v. 8.7. 2010, a.a.O.; vgl. auch Schipp , ArbRB 2008, 192, 193).

    Umgekehrt wird dadurch die Gesamtbelastung aus den bestehenden Versorgungsverpflichtungen auch für den Arbeitgeber berechenbar gehalten (BAG v. 10.2. 2009, a.a.O.; LAG München v. 8.7. 2010, a.a.O.).

  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 810/05

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage - Verschmelzung

    Auszug aus LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11
    Für deren Ermittlung gilt derselbe Prüfungszeitraum, der nicht zur Disposition des Arbeitgebers steht (BAG v. 31.7. 2007 - 3 AZR 810/05, AP BetrAVG § 16 Nr. 65); LAG München v. 8.7.2010 - 4 Sa 51/10 n.v.).

    Vielmehr betrifft diese Norm, wie sich schon aus ihrem Wortlaut ergibt, allein diejenigen Fälle, da eine Anpassung allein wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage des Unternehmens zu Recht ganz oder teilweise unterblieben war (vgl. z.B. BAG v. 10.2. 2009 - 3 AZR 610/07, AP BetrAVG § 16 Nr. 70; BAG v. 31.7. 2007, a.a.O.; BAG v. 30.8. 2005 - 3 AZR 395/04, AP BetrAVG § 16 Nr. 56; LAG München v. 8.7. 2010, a.a.O.; vgl. auch Schipp , ArbRB 2008, 192, 193).

  • BVerfG, 29.11.1989 - 1 BvR 1402/87

    Ersatzlose Aufhebung des § 34 Abs. 4 EStG verfassungsgemäß

    Auszug aus LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11
    Das Bundesverfassungsgericht führt in seiner Entscheidung vom 29.11.1989 (- 1 BvR 14/02/87 und 1 BvR 1528/87, NJW 1990, 2053).
  • LAG Niedersachsen, 02.02.2009 - 6 Sa 62/09

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

    Auszug aus LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11
    Dabei kommt es auf die Frage der zutreffenden Gruppenbildung durch die Beklagte (eher bejahend LAG München v. 8.7. 2010, a.a.O.; ablehnend z.B. LAG Hamburg v. 30.4. 2010 - 6 Sa 62/09, n.v., Bl. 139 ff. d. A.) nicht an.
  • BAG, 30.08.2005 - 3 AZR 395/04

    Betriebsrentenanpassung - reallohnbezogene Obergrenze

    Auszug aus LAG München, 10.05.2011 - 6 Sa 107/11
    Vielmehr betrifft diese Norm, wie sich schon aus ihrem Wortlaut ergibt, allein diejenigen Fälle, da eine Anpassung allein wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage des Unternehmens zu Recht ganz oder teilweise unterblieben war (vgl. z.B. BAG v. 10.2. 2009 - 3 AZR 610/07, AP BetrAVG § 16 Nr. 70; BAG v. 31.7. 2007, a.a.O.; BAG v. 30.8. 2005 - 3 AZR 395/04, AP BetrAVG § 16 Nr. 56; LAG München v. 8.7. 2010, a.a.O.; vgl. auch Schipp , ArbRB 2008, 192, 193).
  • BAG, 19.06.2012 - 3 AZR 464/11

    Betriebsrentenanpassung - Prüfungszeitraum

    Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision der Beklagten im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 10. Mai 2011 - 6 Sa 107/11 - teilweise aufgehoben.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 04.04.2012 - 23 Sa 2228/11

    Anpassung Betriebsrente - Prüfungszeitraum von Rentenbeginn bis

    Sie gibt keinen Grund, den Prüfungszeitraumes einer nach § 16 Abs. 1 BetrAVG vorzunehmenden Anpassungsprüfung auf drei Jahre zu beschränken (vgl. LAG München Urteil vom 10.5.2011 - 6 Sa 107/11 - in juris; LAG Rheinland Pfalz, Urteil vom 6.5.2011 - 6 Sa 8/11 - in juris).

    1.2.5 Die von der Beklagten behaupteten Verfassungsverstöße liegen nicht vor (vgl. LAG Hamm Urteil vom 23.8.2011 - 9 Sa 833/11 - in juris; LAG Rheinland Pfalz Urteil vom 6.5.2011 - 6 Sa 8/11 - a.a.O.; LAG München Urteil vom 10.5.2011 - 6 Sa 107/11 - a.a.O.).

  • LAG Schleswig-Holstein, 22.03.2012 - 5 Sa 371/11

    Betriebsrente, Anpassung, Prüfungszeitraum (dreijähriger), Obergrenze,

    Allein die von der Rechtsprechung entwickelte Möglichkeit des Arbeitgebers, für alle Betriebsrentner einen einheitlichen Anpassungsstichtag zu wählen, kommt dem Interesse des Arbeitgebers, den Verwaltungsaufwand in einem vertretbaren Umfang zu halten, entgegen (LAG München, Urt. v. 10.05.2011 - 6 Sa 107/11 -, zit. n. Juris).
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