Weitere Entscheidung unten: LAG Berlin-Brandenburg, 01.06.2012

Rechtsprechung
   LAG Hessen, 25.07.2012 - 6 Sa 251/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1; BetrAVG § 2 Abs. 1; GG Art. 3 Abs. 2
    Zulässigkeit der Angleichung unerschiedlicher Altersgrenzen für Männer und Frauen in der betrieblichen Altersversorgung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 998/12  

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Versorgungsregelungen - Anhebung der

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 25. Juli 2012 - 6 Sa 251/12 - wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 01.06.2012 - 6 Sa 251/12, 6 Sa 350/12   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Auslegung einer Erklärungdes Landes Berlinanlässlich der Übernahmeeines Arbeitnehmers inein Beschäftigungsverhältnis mit einerneu gegründeten Betriebskrankenkasse

  • Jurion

    Auslegung einer Erklärung des Landes Berlin anlässlich der Übernahme eines Arbeitnehmers in ein Beschäftigungsverhältnis mit einer neu gegründeten Betriebskrankenkasse

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 564/12  

    Klage auf Abgabe einer Willenserklärung - Auslegung einer Rückkehrzusage

    Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 und 6 Sa 350/12 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - 25 Sa 1257/12  

    Rückkehrrecht zum Land Berlin, Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage

    Um ein Rückkehrrecht (nur) für die Dauer des Bestands der BKK B. einzuräumen, hätte es der Erwähnung, dass dieses Recht unbefristet sein sollte, nicht bedurft (vgl. auch LAG Berlin-Brandenburg 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 u. a. - n. v.).

    Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Zahl von ehemaligen Mitarbeitern, die ihre Wiedereinstellung erst später verlangen, mit fortschreitender Zeit aufgrund altersbedingten Ausscheidens aus dem Erwerbsleben abgenommen hat (vgl. auch LAG Berlin-Brandenburg 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 u. a. - n. v.).

    d) Selbst wenn danach noch Zweifel verbleiben sollten, ob das Rückkehrrecht nicht doch streng nach dem Wortlaut des Schreibens vom 20. April 1998 auf den Fall einer Schließung der BKK B. beschränkt ist, müssten diese Zweifel nach § 5 des bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Gesetzes zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-G) iVm. Art. 229 § 5 Satz 1 EGBGB zu Lasten des beklagten Landes als des Verwenders des von ihm vorformulierten Textes gehen (ebenso: LAG Berlin-Brandenburg 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 u. a. - n.v.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2012 - 25 Sa 1258/12  

    Rückkehrrecht zum Land Berlin; Auslegung einer einzelvertraglichen Zusage

    Um ein Rückkehrrecht (nur) für die Dauer des Bestands der BKK B. einzuräumen, hätte es der Erwähnung, dass dieses Recht unbefristet sein sollte, nicht bedurft (vgl. auch LAG Berlin-Brandenburg 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 u. a. - n. v.).

    Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Zahl von ehemaligen Mitarbeitern, die ihre Wiedereinstellung erst später verlangen, mit fortschreitender Zeit aufgrund altersbedingten Ausscheidens aus dem Erwerbsleben abgenommen hat (vgl. auch LAG Berlin-Brandenburg 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 u. a. - n. v.).

    d) Selbst wenn danach noch Zweifel verbleiben sollten, ob das Rückkehrrecht nicht doch streng nach dem Wortlaut des Schreibens vom 20. April 1998 auf den Fall einer Schließung der BKK B. beschränkt ist, müssten diese Zweifel nach § 5 des bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Gesetzes zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-G) iVm. Art. 229 § 5 Satz 1 EGBGB zu Lasten des beklagten Landes als des Verwenders des von ihm vorformulierten Textes gehen (ebenso: LAG Berlin-Brandenburg 1. Juni 2012 - 6 Sa 251/12 u. a. - n.v.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.08.2012 - 25 Sa 331/12  

    Vertragliches Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung der C. BKK

    Vielmehr musste die Zahl später etwa ihre Wiedereinstellung Verlangender mit fortschreitender Zeit und damit verbundenem Ausscheiden aus unterschiedlichsten Gründen nach und nach geringer werden (vgl. so auch LAG Berlin-Brandenburg - 6 Sa 251/12 und 6 Sa 350/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht