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   LAG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - 6 Sa 260/04   

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https://dejure.org/2004,11946
LAG Rheinland-Pfalz, 11.11.2004 - 6 Sa 260/04 (https://dejure.org/2004,11946)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.11.2004 - 6 Sa 260/04 (https://dejure.org/2004,11946)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. November 2004 - 6 Sa 260/04 (https://dejure.org/2004,11946)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 10a DCVArbVtrRL, § 310 Abs 4 S 1 BGB, § 310 Abs 4 S 3 BGB, § 310 Abs 4 S 2 BGB
    Lehrgangskosten - Rückzahlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansehung der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritas Verbandes (AVR) als Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen und Dienstvereinbarung; Rückzahlung von Weiterbildungskosten auf Grund der im Weiterbildungsvertrag vorhandenen AVR; ...

  • Judicialis

    BGB § 307; ; BGB § 307 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 307 Abs. 3; ; BGB § 308 Nr. 7 b; ; BGB § 310 Abs. 4 Satz 1; ; BGB § 310 Abs. 4 Satz 3; ; AVR § 10 a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 310 Abs. 4 Satz 1, 2; AVR § 10a
    Einschränkende Auslegung von Weiterbildungs- und Rückzahlungsklauseln im Bereich des Caritas-Verbandes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • docplayer.org (Auszüge)

    Caritas, Weiterbildungsvertrag und Rückzahlungsvereinbarung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 17.11.2005 - 6 AZR 160/05

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsverpflichtung

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. November 2004 - 6 Sa 260/04 - im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, als es die Klageabweisung in Höhe von 4.446,48 Euro nebst Zinsen bestätigt hat.
  • ArbG Duisburg, 30.12.2009 - 2 Ca 324/09

    Xxx

    Da für die Beschlüsse der Regionalkommissionen als paritätisch besetztem Gremium - entgegen den im AGB-Recht grundsätzlich geltenden Regeln (vgl. nur BAG v. 18.12.2008 - 8 AZR 81/08; v. 11.2.2009 - 10 AZR 222/08) - wohl nicht vom Verbot der geltungserhaltenden Reduktion erfasst werden (so LAG Rheinland-Pfalz v. 11.11.2004 - 6 Sa 260/04; vgl. auch die Revisionsentscheidung: BAG v. 17.11.2005 - 6 AZR 160/05 jdf. hinsichtlich solcher Regelungen, die Tarifregelungen entsprechen), dürfte diese Regelung wirksam sein.
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