Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 611 Abs 1 BGB, § 315 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 315 Abs 3 S 2 BGB
  Vertragsauslegung - Anspruch auf Gehaltsanpassung

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Vergütungsanpassungsklausel

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Vergütungserhöhung - Verhandlungsanspruch Arbeitnehmer

• hensche.de

  Gehaltsanpassung, AGB-Kontrolle, Arbeitsvertrag

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 157; BGB § 315
  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Vergütungsanpassungsklausel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• arbrb.de (Kurzinformation)

  Gehaltsanpassungsprüfung bei Chefarzt

Papierfundstellen

• NZA-RR 2012, 346

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 25.04.2006 - 3 AZR 372/05

  Betriebsrentenanpassung - Verwirkung des Klagerechts

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2012 - 6 Sa 40/12

  Wenn der Arbeitgeber keine ausdrückliche Anpassungsentscheidung getroffen hat, gilt die Ablehnung einer solchen Anpassung erst mit Ablauf des folgenden Anpassungszeitraums als abgegeben, mit der Folge, dass das Verlangen nach einer nachträglichen Anpassung aufgrund Verwirkung gemäß § 242 BGB erst mit Ablauf des übernächsten Anpassungstermins ausgeschlossen ist, sofern es nicht bis dahin erhoben wurde (zur insoweit vergleichbaren Anpassungsprüfung bei Betriebsrenten BAG, Urteil vom 25.04.2006 - 3 AZR 372/05 - AP BetrAVG § 16 Nr. 60 zu II 1 a d. Gr.).
• BAG, 13.12.2007 - 6 AZR 222/07

  Tarifliche Ausschlussfrist - Treu und Glauben

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2012 - 6 Sa 40/12

  Anders hätte es sich verhalten, wenn die Beklagte den Kläger etwa durch eine Zusicherung oder sonstige Erklärungen von einer rechtzeitigen schriftlichen Geltendmachung abgehalten hätte (vgl. BAG, Urteil vom 13.12.2007 - 6 AZR 222/07 - BAGE 125, 216 = AP BGB § 242 Unzulässige Rechtsausübung - Verwirkung Nr. 53 R 31).
• BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 796/08

  Ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2012 - 6 Sa 40/12

  Ob diese einer ergänzenden Auslegung hinsichtlich des inzwischen für die Beklagte geltenden TV Ärzte/EvB zu unterziehen war, obwohl der TV Ärzte/EvB nicht allgemein an die Stelle des BAT-O getreten ist (dazu BAG, Urteil vom 19.05.2010 - 4 AZR 796/88 - BAGE 134, 283 = AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 76 R 21 ff), sondern nur für das Unternehmen der Beklagten und er nach seinem § 1 Abs. 2 nicht für Chefärzte gilt, wenn deren Arbeitsbedingungen wie beim Kläger einzelvertraglich vereinbart worden sind, konnte dahinstehen.
• BGH, 04.10.1999 - II ZR 361/98

  Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2012 - 6 Sa 40/12

  Dies genügte, weil der Rechtsmittelführer regelmäßig nicht mehr an Begründung aufzuwenden braucht, als das Gericht in der angefochtenen Entscheidung (BAG, Urteil vom 16.03.2004 - 9 AZR 323/03 - BAGE 110, 45 = AP TzBfG § 8 Nr. 10 zu A II 1 d. Gr.) und es auch nicht auf die Schlüssigkeit einer Berufungsbegründung ankommt (BGH, Urteil vom 04.10.1999 - II ZR 361/98 - NJW 1999, 3784 zu II 1 d. Gr.).
• BAG, 16.03.2004 - 9 AZR 323/03

  Verteilung der Arbeitszeit - Betriebsvereinbarung

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 23.03.2012 - 6 Sa 40/12

  Dies genügte, weil der Rechtsmittelführer regelmäßig nicht mehr an Begründung aufzuwenden braucht, als das Gericht in der angefochtenen Entscheidung (BAG, Urteil vom 16.03.2004 - 9 AZR 323/03 - BAGE 110, 45 = AP TzBfG § 8 Nr. 10 zu A II 1 d. Gr.) und es auch nicht auf die Schlüssigkeit einer Berufungsbegründung ankommt (BGH, Urteil vom 04.10.1999 - II ZR 361/98 - NJW 1999, 3784 zu II 1 d. Gr.).

• BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 341/18

  Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

  (cc) Aus dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. März 2012 (- 6 Sa 40/12 -) ergeben sich ebenfalls keine Gesichtspunkte, die für die Auffassung des Klägers sprechen.

  Bei der Überprüfung sollte der Einkommenssituation der Ärzte im Klinikum mit tariflicher Vergütung besonderes Gewicht zukommen (vgl. LAG Berlin-Brandenburg 23. März 2012 - 6 Sa 40/12 - zu 2.2.1 der Gründe) .