Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2009 - 6 Sa 55/09 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unwirksame Kündigungserklärung gegenüber einem Geschäftsunfähigem
- arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de
Zu den Zugangsvoraussetzungen einer Kündigungserklärung
- arbeitsrecht-hessen.de
Zu den Zugangsvoraussetzungen einer Kündigungserklärung
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Wirksamkeit von Willenserklärungen, Geschäftsunfähigkeit, Kündigung eines geschäftsunfähigen Arbeitnehmers
- Judicialis
ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ArbGG § 69 Abs. 2; ; BGB § 131; ; BGB § 131 Abs. 1; ; ZPO § 518; ; ZPO § 519
- ra.de
- RA Kotz
Geschäftsunfähigkeit - ordentliche Kündigung
- RA Kotz
Kündigungserklärung gegenüber einem Geschäftsunfähigem
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 131 Abs. 1; BGB § 620 Abs. 2
Unwirksame Kündigungserklärung gegenüber einem Geschäftsunfähigem - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Geschäftsunfähiger Arbeitnehmer und die Kündigung
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kündigung gegenüber Geschäftsunfähigem
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Kündigung gegenüber Geschäftsunfähigem unwirksam
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 05.11.2008 - 3 Ca 1929/07
- LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2009 - 6 Sa 55/09
- BAG, 10.11.2009 - 3 AZN 596/09
- BAG, 28.10.2010 - 2 AZR 794/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- ArbG Ludwigshafen, 05.11.2008 - 3 Ca 1929/07
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 08.05.2009 - 6 Sa 55/09
Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 5.11.2008 - 3 Ca 1929/07 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.Zur Genese des Arbeitsverhältnisses wird auf den umfassenden Tatbestand des Urteils des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 05.11.2008 - 3 Ca 1929/07 - gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG Bezug genommen.
das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen/Rhein vom 05.11.2008 - Az: 3 Ca 1929/07 - wird abgeändert und die Klage kostenpflichtig abgewiesen.
- BAG, 28.10.2010 - 2 AZR 794/09
Ordentliche Kündigung - Wirksamwerden gegenüber Geschäftsunfähigem
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2009 - 6 Sa 55/09 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. - LAG Rheinland-Pfalz, 23.07.2010 - 6 Sa 204/09
Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers
Die Berufung gegen das stattgebende Urteil des Arbeitsgerichts gegen die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 12. Mai 2006 zum 30. Juni 2006 wurde mit Urteil vom 26. Januar 2009 zurückgewiesen (6 Sa 55/09).