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   LAG Düsseldorf, 16.09.2011 - 6 Sa 613/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5994
LAG Düsseldorf, 16.09.2011 - 6 Sa 613/11 (https://dejure.org/2011,5994)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.09.2011 - 6 Sa 613/11 (https://dejure.org/2011,5994)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. September 2011 - 6 Sa 613/11 (https://dejure.org/2011,5994)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Sozialplanabfindung bei vorzeitiger Altersrente - Diskriminierungsverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 75 Abs. 1 BetrVG, 10 S. 3 Nr. 6 AGG
    Sozialplanabfindung bei vorzeitiger Altersrente - Diskriminierungsverbot

  • LAG Düsseldorf PDF

    §§ 75 Abs. 1 BetrVG, 10 S. 3 Nr. 6 AGG
    Sozialplanabfindung bei vorzeitiger Altersrente - Diskriminierungsverbot

  • hensche.de

    Sozialplan, Diskriminierung: Alter, Abfindung: Diskriminierung, Diskriminierung: Abfindung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialplanabfindung für rentennahe Jahrgänge; Zahlungsklage des Arbeitnehmers bei Altersbenachteiligung durch Beschränkung der Abfindung auf frühestmöglichen Rentenbezug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begrenzung der Abfindung auf die Zeit bis zum frühestmöglichen Renteneintritt für die rentennahen Jahrgänge ist nicht zulässig; Sozialplanabfindung für rentennahe Jahrgänge; Zahlungsklage des Arbeitnehmers bei Altersbenachteiligung durch Beschränkung der Abfindung auf ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 26.03.2013 - 1 AZR 813/11

    Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16. September 2011 - 6 Sa 613/11 - aufgehoben soweit es der Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 11. April 2011 - 12 Ca 5887/10 - entsprochen hat.
  • LAG Hamm, 29.08.2012 - 4 Sa 668/11

    Altersdiskriminierung durch Ausnehmen älterer, bereits rentenberechtigter

    Die von den Betriebsparteien gewählte Sozialplangestaltung muss geeignet sein, das mit § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG verfolgte Ziel tatsächlich zu fördern und darf die Interessen der benachteiligten Altersgruppe nicht unverhältnismäßig stark vernachlässigen (BAG, Urteil vom 23.03.2010 - 1 AZR 832/08 a.a.O.; BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 1 AZR 764/09 a.a.O.; LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2011 - 6 Sa 613/11 - juris - zu dem hier zu beurteilenden Sozialplan).

    Streicht man das Wort "frühestmöglich" in Ziffer 2.5.1 des Sozialplans, dann lässt sich die gesamte Regelung unter Ziffer 2.5 des Sozialplans aufrechterhalten, indem dann auf den tatsächlichen Renteneintritt bzw. das Erreichen der Regelaltersgrenze abgestellt wird (so auch das LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2011 a.a.O.).

  • LAG Hessen, 29.10.2012 - 16 Sa 483/12

    Frühest möglicher Bezug von Altersruhegeld - Tarifliches Übergangsgeld; Frühest

    Schließlich sei das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16. September 2011 (6 Sa 613/11) zu berücksichtigen, wonach Sozialplanansprüche nicht auf den Zeitpunkt des Bezugs einer Abschlagsrente begrenzt werden dürfen.

    Schließlich ist die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 16.9.2011 (6 Sa 613/11) nicht einschlägig, denn dort ging es um die Berechnungsformel für Abfindungen in einem Sozialplan.

  • LAG Düsseldorf, 06.07.2012 - 10 Sa 866/11

    Abfindung; Sozialplan; rentennahe Jahrgänge; Altersdiskriminierung

    Die Betriebsparteien dürfen im Rahmen einer zulässigen pauschalen Beurteilung davon ausgehen, dass ein Arbeitnehmer ab diesem Zeitpunkt finanziell abgesichert ist (vgl. LAG Düsseldorf vom 16.09.2011 - 6 Sa 613/11, dokumentiert bei juris, Rn. 104).
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