Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Status; Arbeitnehmerbegriff; Treu und Glauben; zielgerichtetes Herbeiführen einer Rechtsposition

• IWW

  § 64 Abs. 1, 2ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 S. 1 ArbGG, 519, 520, 234 ZPO, § 233 ZPO, § 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 242 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 233 ; BGB § 242
  Status; Arbeitnehmerbegriff; Treu und Glauben; zielgerichtetes Herbeiführen einer Rechtsposition

• rechtsportal.de

  ZPO § 233 ; BGB § 242
  Status; Arbeitnehmerbegriff; Treu und Glauben; zielgerichtetes Herbeiführen einer Rechtsposition

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Klage des Scheinselbstständigen ist nicht treuwidrig

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Klage des Scheinselbstständigen ist nicht treuwidrig

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 03.07.1969 - 2 AZR 424/68

  Arbeitsverhältnisse der deutschen Arbeitnehmer - Streitkräfte - Befristeter …

  Auszug aus LAG Köln, 13.02.2020 - 6 Sa 668/19

  Das gilt insbesondere für das Kündigungsschutzgesetz (…Manfred Löwisch in: Löwisch/Schlünder/Spinner/Werthmeier, KSchG, 11. Aufl. 2018, Vorbemerkungen zu § 1; vgl. schon BAG v. 03.07.1969 - 2 AZR 424/68).
• BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 178/18

  Arbeitnehmerstatus - Rückabwicklung

  Auszug aus LAG Köln, 13.02.2020 - 6 Sa 668/19

  Für die Beurteilung, was die Parteien redlicherweise vereinbart hätten, ist ebenso wie für die Feststellung des gewöhnlich nicht ausdrücklich geäußerten Willens die spezifische Fallgestaltung entscheidend (BAG v. 26.06.2019 - 5 AZR 178/18; BAG v. 12.01.2005 - 5 AZR 144/04 -).
• BAG, 12.01.2005 - 5 AZR 144/04

  Vergütungshöhe in einem von den Vertragsparteien als freies Mitarbeiterverhältnis …

  Auszug aus LAG Köln, 13.02.2020 - 6 Sa 668/19

  Für die Beurteilung, was die Parteien redlicherweise vereinbart hätten, ist ebenso wie für die Feststellung des gewöhnlich nicht ausdrücklich geäußerten Willens die spezifische Fallgestaltung entscheidend (BAG v. 26.06.2019 - 5 AZR 178/18; BAG v. 12.01.2005 - 5 AZR 144/04 -).
• BGH, 28.10.2009 - IV ZR 140/08

  Arglistige Täuschung i.R.e. Beantwortung von Gesundheitsfragen bei Anbahnung …

  Auszug aus LAG Köln, 13.02.2020 - 6 Sa 668/19

  Lässt sich aber ein solches zielgerichtet Verhalten nicht feststellen, so muss durch eine umfassende Abwägung der maßgeblichen Umstände des Einzelfalles entschieden werden, ob und inwieweit einem Beteiligten die Ausübung einer Rechtsposition nach Treu und Glauben verwehrt sein soll (BGH, Urt. v. 28.10.2009 - IV ZR 140/08 -).
• BAG, 19.04.1989 - 7 ABR 6/88

  Betriebsrat: Sachaufwand - Kosten zur sachgerechten Verteidigung eines …

  Auszug aus LAG Köln, 13.02.2020 - 6 Sa 668/19

  Die Grundsätze von Treu und Glauben aus § 242 BGB sollen einer Rechtsausübung dort eine Schranke setzen, wo sie zu untragbaren mit Recht und Gerechtigkeit offensichtlich nicht zu vereinbarenden Ergebnissen führt (BAG v. 19.04.1989 - 7 ABR 6/88).