Weitere Entscheidung unten: LAG Thüringen, 08.12.2011

Rechtsprechung
   LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11   

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LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11 (https://dejure.org/2012,62101)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13.11.2012 - 6 Sa 99/11 (https://dejure.org/2012,62101)
LAG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 13. November 2012 - 6 Sa 99/11 (https://dejure.org/2012,62101)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 28.08.1987 - 7 AZR 249/86

    Anspruch eines Forstwirtes gegen Land auf Ersatz eines Verdiensausfalles wegen …

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Diese Bestimmung begründet eine auflösende Bedingung für das Arbeitsverhältnis (BAG 28.08.1987 - 7 AZR 249/86 - juris Rn. 21 zur inhaltsgleichen Norm des § 62 MTW).

    Vielmehr macht gerade diese Regelung deutlich, dass die Rechtsfolge des § 19 Abs. 1 Satz 1 TVÜ-Forst in einer vollständigen, fristlosen Beendigung des Arbeitsverhältnisses liegen soll (BAG 28.08.1987 - 7 AZR 249/86 - juris Rn. 20).

  • BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 6/11

    Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist nach § 17 S 2 TzBfG iVm. § …

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Auch nach der Neufassung des § 6 KSchG steht dem Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung die verlängerte Frist zur Verfügung, wenn er innerhalb der Klagefrist eine allgemeine Feststellungsklage, gerichtet auf den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses, anhängig gemacht hat und sich in der Klagebegründung zumindest auch auf die Unwirksamkeit der Bedingung bezieht (BAG 15.05.2012 - 7 AZR 6/11).
  • BAG, 21.01.2009 - 7 AZR 843/07

    Auflösende Bedingung - Rente wegen Erwerbsminderung - …

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Diese Bestimmung findet über § 21 TzBfG auch Anwendung auf tariflich geregelte auflösende Bedingungen des Arbeitsverhältnisses (BAG 21.01.2009 - 7 AZR 843/07 - Rn. 29;… 15.03.2006 - 7 AZR 332/05 - juris Rn. 35, 36).
     
  • BAG, 29.06.2011 - 7 AZR 6/10

    Bedingungs- und Befristungskombination - Weiterarbeit

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Dem steht § 22 Abs. 1 TzBfG entgegen, wonach außer in den Fällen des § 12 Abs. 3, 13 Abs. 4 und 14 Abs. 2 Satz 3 und 4 von den Vorschriften dieses Gesetzes nicht zu Ungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden kann (…vgl. BAG 23.04.2009 - 6 AZR 533/08 - Rn. 21; 29.06.2011 - 7 AZR 6/10 - Rn. 36 betreffend § 15 TzBfG).
  • BAG, 27.07.2011 - 7 AZR 402/10

    Postbeschäftigungsunfähigkeit - Bedingungseintritt - Klagefrist - verlängerte …

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Bei einem Streit über den Bedingungseintritt beginnt die Klagefrist in entsprechender Anwendung des § 17 TzBfG mit Zugang der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers, das Arbeitsverhältnis sei aufgrund des Eintritts der Bedingung beendet (BAG 27.07.2011 - 7 AZR 402/10).
  • BAG, 15.05.2012 - 7 AZR 785/10

    Auslegung eines Tarifsozialplans - Verlängerung des mit einer …

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Ein solcher Anspruch ist im Wege der Leistungsklage, gerichtet auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (…BAG 15.08.2001 - 7 AZR 144/00 - juris Rn. 31; 15.05.2012 - 7 AZR 785/10).
  • BAG, 23.04.2009 - 6 AZR 533/08

    Formnichtige Befristung - Abbedingen des § 16 Satz 2 TzBfG

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Dem steht § 22 Abs. 1 TzBfG entgegen, wonach außer in den Fällen des § 12 Abs. 3, 13 Abs. 4 und 14 Abs. 2 Satz 3 und 4 von den Vorschriften dieses Gesetzes nicht zu Ungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden kann (vgl. BAG 23.04.2009 - 6 AZR 533/08 - Rn. 21;… 29.06.2011 - 7 AZR 6/10 - Rn. 36 betreffend § 15 TzBfG).
  • BAG, 04.05.2011 - 7 AZR 252/10

    Befristungskontrollklage - § 6 KSchG

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    § 17 TzBfG erfasst sämtliche Unwirksamkeitsgründe einer Befristungs- bzw. Bedingungsabrede (BAG 04.05.2011 - 7 AZR 252/10 - Rn. 18 betreffend § 14 Abs. 4 TzBfG).
  • BAG, 19.01.2005 - 7 AZR 113/04

    Zweckbefristung - Weiterbeschäftigung nach Kündigung

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Die gemäß § 15 Abs. 2 TzBfG bewirkte Verlängerung des Arbeitsverhältnisses wird nicht von der Fiktionswirkung des § 17 TzBfG i. V. m. § 7 KSchG erfasst (BAG 19.01.2005 - 7 AZR 113/04).
  • BAG, 15.08.2001 - 7 AZR 144/00

    Befristeter Arbeitsvertrag - Haushaltsgründe

    Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 13.11.2012 - 6 Sa 99/11
    Ein solcher Anspruch ist im Wege der Leistungsklage, gerichtet auf Abgabe einer Willenserklärung geltend zu machen (BAG 15.08.2001 - 7 AZR 144/00 - juris Rn. 31; 15.05.2012 - 7 AZR 785/10).
  • BAG, 15.03.2006 - 7 AZR 332/05

    Auflösende Bedingung - Erwerbsminderung

  • BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

    Die Revision des beklagten Landes und die Anschlussrevision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 13. November 2012 - 6 Sa 99/11 - werden zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11   

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https://dejure.org/2011,76021
LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11 (https://dejure.org/2011,76021)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 08.12.2011 - 6 Sa 99/11 (https://dejure.org/2011,76021)
LAG Thüringen, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - 6 Sa 99/11 (https://dejure.org/2011,76021)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 16.10.2008 - IX ZR 2/05

    Anfechtbarkeit von Direktzahlungen des Auftraggebers an einen Nachunternehmer

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    So gewähren Direktzahlungen des Auftraggebers gemäß § 16 Nr. 6 VOB/B an einen Nachunternehmer diesem eine inkongruente Deckung (BGH 16. Oktober 2008 - IX ZR 2/05 - ZIP 2008, 2324 - 2326 mwN).
  • BGH, 06.05.2010 - IX ZR 114/08

    Insolvenzanfechtung: Kongruente Deckung bei Vorfälligkeitszahlung unter …

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    Die erleichterte Anfechtbarkeit inkongruenter Deckungen beruht darauf, dass diese im Hinblick auf die nahe bevorstehende Insolvenz besonders verdächtig sind (BGH 6. Mai 2010 - IX ZR 114/08 - ZInsO 2010, 1090-1091 mwN).
  • BGH, 20.01.2011 - IX ZR 58/10

    Insolvenzanfechtung: Direktzahlung des Endmieters an den Vermieter auf Anweisung …

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    Darin liegt eine nicht unerhebliche Abweichung vom normalen Zahlungsweg des Zwischenmieters an den Vermieter (BGH 20. Januar 2011 - IX ZR 58/10 - ZInsO 2011, 421 - 423).
     
  • BGH, 08.12.2005 - IX ZR 182/01

    Anfechtung der Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    Vereinbart ein Schuldner mit einem seiner Auftraggeber, dieser solle für ihn fällige Beiträge an einen Sozialversicherungsträger entrichten, bewirkt allein die Mittelbarkeit dieser Zahlung in der Regel eine inkongruente Deckung (BGH 8. Dezember 2005 - IX ZR 182/01 - ZIP 2006, 290 - 294 mwN).
  • BGH, 09.01.2003 - IX ZR 85/02

    Verweisung auf die Person des Schuldners im Eröffnungsbeschluß; Inkongruente …

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    Zahlt ein Dritter nicht an den Schuldner, sondern auf dessen Anweisungen an seinen Gläubiger, handelt es sich nicht um eine verkehrsübliche Zahlungsweise, sondern im Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner um eine der Art nach inkongruente Deckung unabhängig davon, ob ein eigenes Forderungsrecht des Insolvenzgläubigers begründet wurde (BGH 9. Januar 2003 - IX ZR 85/02 - ZIP 2003, 356 - 358 mwN).
  • BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 732/10

    Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    Dass der Anfechtungsgegner wusste, dass die Zahlungsunfähigkeit drohte und dass die Handlung die Insolvenzgläubiger benachteiligte, also ihre Befriedigung beeinträchtigte, hat der Insolvenzverwalter zu beweisen (BAG 6. Oktober 2011 - 6 AZR 732/10 - mwN).
  • BGH, 30.09.1993 - IX ZR 227/92

    Konkursanfechtung bei Bardeckung

    Auszug aus LAG Thüringen, 08.12.2011 - 6 Sa 99/11
    Eine inkongruente Erfüllungshandlung liegt nicht vor, wenn der Gläubiger die Art der Erfüllung von der Gemeinschuldnerin hätte fordern können oder sie wenigstens seinerseits aus Rechtsgründen nicht hätte ablehnen dürfen (BGH 30. September 1993 - IX ZR 227/92 - BGHZ 123, 320 - 330 mwN).
  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 159/12

    Insolvenzanfechtung - mittelbare Zuwendung

    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 8. Dezember 2011 - 6 Sa 99/11 - aufgehoben.
  • LAG Hessen, 04.03.2013 - 16 Sa 1217/12

    Inkongruente Deckung - Insolvenzanfechtung - Leistung eines Dritten; Inkongruente …

    Auch ein der Entscheidung des LAG Thüringen vom 8. Dezember 2011 -6 Sa 99/11- vergleichbarer Sachverhalt liegt hier nicht vor.
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