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   OLG München, 14.03.2019 - 6 Sch 15/12 WG   

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OLG München, 14.03.2019 - 6 Sch 15/12 WG (https://dejure.org/2019,29185)
OLG München, Entscheidung vom 14.03.2019 - 6 Sch 15/12 WG (https://dejure.org/2019,29185)
OLG München, Entscheidung vom 14. März 2019 - 6 Sch 15/12 WG (https://dejure.org/2019,29185)
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Sonstiges

  • verweyen.legal (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Angemessene Vergütung für Verbraucher-PC 5,30 EUR, BITKOM-Gesamtvertrag drastisch überhöht

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Verfahrensgang

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   OLG München, 15.01.2015 - 6 Sch 15/12   

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OLG München, 15.01.2015 - 6 Sch 15/12 (https://dejure.org/2015,70155)
OLG München, Entscheidung vom 15.01.2015 - 6 Sch 15/12 (https://dejure.org/2015,70155)
OLG München, Entscheidung vom 15. Januar 2015 - 6 Sch 15/12 (https://dejure.org/2015,70155)
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Wird zitiert von ...

  • OLG München, 07.05.2015 - 6 Sch 12/13

    Wirksamkeit rückwirkender Tarife von Verwertungsgesellschaften

    Grundsätzlich gilt, dass vergleichbare Regelungen in einem Gesamtvertrag einen gewichtigen Anhaltspunkt für deren Billigkeit bieten, was insbesondere dann gilt, wenn der Gesamtvertrag zwischen den Prozessparteien oder unter der Beteiligung einer der Parteien abgeschlossen wurde (vgl. BGH GRUR 2013, 1220 Tz. 19, 20 -Gesamtvertrag Hochschul-Intranet; Senat, Urt. v. 15.01.2015 - 6 Sch 15/12 WG, S. 99).
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