Rechtsprechung
BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 73c Abs. 2 StGB; § 74 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 StGB
Einziehung des Wertes von Taterträgen (Darlegung der Schätzungsgrundlagen); Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und Teilnehmern (Ermessensentscheidung; Charakter einer Nebenstrafe: Berücksichtigung bei der Strafzumessung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Beweiswürdigung der Bestimmung der Messer und Pfefferspraydosen zur Verletzung von Personen i.R.e. Verurteilung wegen des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- rewis.io
Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen bewaffnetem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung einer Einlassung des Angeklagten zum Mitsichführen und zur Zweckbestimmung eines Messers und einer Pfefferspraydose
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Beweiswürdigung der Bestimmung der Messer und Pfefferspraydosen zur Verletzung von Personen i.R.e. Verurteilung wegen des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Bewaffnetes Handeltreiben und Pfefferspray
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Strafzumessung -und die Einziehung eines PKWs
Verfahrensgang
- LG Neubrandenburg, 30.10.2019 - 22 KLs 11/19
- LG Neubrandenburg, 30.10.2019 - 731 Js 17145/18
- BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
Papierfundstellen
- NStZ 2021, 118
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 07.04.2020 - 6 StR 28/20
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs; übermäßiger …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
In einem solchen Fall müssen den Urteilsgründen jedoch die Schätzungsgrundlagen nachvollziehbar zu entnehmen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 7. April 2020 - 6 StR 28/20 Rn. 20 mwN). - BGH, 16.08.1995 - 2 StR 94/95
Zur Beweiswürdigung und Bewertung der Einlassung des Angeklagten
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34; vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN). - BGH, 29.03.2017 - 4 StR 571/16
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN).
- BGH, 25.10.2016 - 5 StR 255/16
Rechtsfehlerhafte tatrichterliche Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; überspannte …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34;… vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN). - BGH, 25.02.2020 - 4 StR 672/19
Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
Bei erneuter Einziehung des Pkw gemäß § 74 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 StGB wird zu beachten sein, dass es sich dabei um eine Ermessensentscheidung handelt (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2020 - 4 StR 672/19), die den Charakter einer Nebenstrafe hat. - BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86
Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
Denn die Urteilsgründe lassen nicht erkennen, dass das Landgericht die Einlassung des Angeklagten der gebotenen kritischen Gesamtwürdigung unterzogen hat (vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. März 1986 - 4 StR 48/86, BGHSt 34, 29, 34;… vom 16. August 1995 - 2 StR 94/95, BGHR StPO § 261 Einlassung 6; vom 25. Oktober 2016 - 5 StR 255/16, NStZ-RR 2017, 5, 6 mwN). - BGH, 18.10.2017 - 3 StR 78/17
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen; …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
als (sonstige) Waffen im technischen Sinne zu qualifizieren sind (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2017 - 4 StR 571/16) und ihre subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen besonders nahe liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251, 252 mwN). - BGH, 11.02.2020 - 4 StR 525/19
Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …
Auszug aus BGH, 21.10.2020 - 6 StR 60/20
Wird dem Täter auf diese Weise ein ihm zustehen der Gegenstand von nicht unerheblichem Wert entzogen, stellt dies einen bestimmenden Strafzumessungsgesichtspunkt dar (st. Rspr.; vgl. Beschluss vom 11. Februar 2020 - 4 StR 525/19, NStZ 2020, 407, 408).