Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 29.12.2005 - 6 T 802/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,20918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abrechnung von nach dem Tod des Betroffenen entstandenen Vergütungsansprüchen zur Vorbereitung der Übergabe des Vermögens an die Erben; Gewährung und Bemessung von pauschalen Stundenansätzen
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Höhe des Stundensatzes bei beruflicher Betreuung nach einem Betreuerwechsel, erstmalige Betreuerbestellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mettmann - 40 XVII B 5585
- LG Wuppertal, 29.12.2005 - 6 T 802/05
Wird zitiert von ... (3)
- LG Wuppertal, 13.01.2006 - 6 T 8/06
Festsetzung der Vergütung für einen Betreuer; Staffelung des Stundensatzes nach …
Dies läßt den Schluß darauf zu, daß es für das Entstehen des Vergütungsanspruchs allein auf die Einrichtung der Betreuung bzw. der Beendigung ankommt (vgl. Beschluß der Kammer vom 29. Dezember 2005 - 6 T 802/05). - LG Wuppertal, 09.01.2007 - 6 T 8/06
Festsetzung der Vergütung einer amtlich bestellten Betreuerin; Berechnung einer …
Dies läßt den Schluß darauf zu, daß es für das Entstehen des Vergütungsanspruchs allein auf die Einrichtung der Betreuung bzw. der Beendigung ankommt (vgl. Beschluß der Kammer vom 29. Dezember 2005 - 6 T 802/05). - LG Wuppertal, 14.03.2006 - 6 T 156/06
Anspruch auf Vergütung aus einem Betreuungsverhältnis noch nach dem Tod des …
Danach ist aber davon auszugehen, daß Tätigkeiten für die Abwicklung der Betreuung nach dem Tode des Betroffenen bei der Pauschalierung der Stundensätze berücksichtigt worden sind und somit von vornherein kein Anlaß besteht, über den Tod des Betroffenen hinaus eine Vergütung festzusetzen (Kammer, Beschluß vom 29. Dezember 2005 - 6 T 802/05; LG Duisburg…, Beschluß vom 2. Februar 2006, 12 T 305/05 und Palandt-Diederichsen, BGB, 64. Auflage, Anhang zu § 1836, § 5 VBVG Rz. 7).