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   LAG Köln, 24.05.2005 - 6 Ta 145/05   

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https://dejure.org/2005,19392
LAG Köln, 24.05.2005 - 6 Ta 145/05 (https://dejure.org/2005,19392)
LAG Köln, Entscheidung vom 24.05.2005 - 6 Ta 145/05 (https://dejure.org/2005,19392)
LAG Köln, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 6 Ta 145/05 (https://dejure.org/2005,19392)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Verfügung auf Unterlassung von unlauterem Wettbewerb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 547
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Köln, 16.03.2012 - 9 Ta 407/11

    Streitwertfestsetzung Klage auf Unterlassung von Wettbewerbshandlungen durch

    Dieses Interesse bemisst sich in erster Linie nach dem Umsatz- und dem sich daraus ergebenden Gewinnrückgang, der aufgrund des behaupteten vertragswidrigen Verhaltens des Beklagten nach Ansicht der Klägerin zu befürchten ist (vgl. LAG Köln, Beschluss vom 24. Mai 2005 - 6 Ta 145/05 - so auch: LAG Thüringen, Beschluss vom 8. September 1998 - 8 Ta 89/98 - OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 6 W 9/08 - zu weiteren Bemessungsgesichtspunkten wie der Intensität des gerügten Wettbewerbsverstoßes: OLG Celle, Beschluss vom 14. Mai 2010 - 13 W 38/10 - und OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 6 W 9/08 - alle in juris).

    Die Streitwertangabe enthebt das Gericht aber nicht von der Notwendigkeit, diese anhand der Aktenlage unter Berücksichtigung von Wertfestsetzungen in vergleichbaren Fällen selbständig zu überprüfen (vgl. LAG Köln, Beschluss vom 24. Mai 2005 - 6 Ta 145/05 -).

    Ferner gilt, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren in Wettbewerbssachen im Allgemeinen der Streitwert unter dem des Hauptsacheverfahrens liegt, weil das Interesse des Antragstellers an der Sicherung eines Anspruchs im Eilverfahren in der Regel nicht dem Befriedigungsinteresse im Hauptsacheverfahren entspricht (vgl. LAG Köln, Beschluss vom 24. Mai 2005 - 6 Ta 145/05 - OLG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 27. Mai 2008 - 6 W 9/08 - ).

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