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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 10/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8723
OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2011,8723)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.10.2011 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2011,8723)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2011,8723)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 GMV
    Schutzumfang einer als Marke geschützten Produktaufmachung ("Goldhase")

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzumfang einer Marke bei Wiedergabe einer dem Wettbewerbersverkehr bekannten Produktaufmachung in Form eines Schokoladenhasen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzumfang einer eine dem Verkehr bekannte Produktaufmachung wiedergebenden Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Endloser Schoko-Goldhasen-Streit

  • merkur-online.de (Pressebericht, 27.10.2011)

    Goldhase gegen Goldhase - Lindt muss neue Niederlage schlucken

  • presseportal.de (Nichtamtliche Pressemitteilung)

    Goldhasen-Rechtsstreit: Confiserie Riegelein gewinnt erneut gegen Lindt

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    "Goldhasen-Streit"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 255
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12

    Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

    Für den Schutzumfang des dort angegriffenen "Riegelein-Hasen" hat das Gericht festgestellt, dass der Wortbestandteil "Riegelein" von Haus aus eine herkunftshinweisende Funktion habe, während Form und Farbe der Figur allenfalls schwache Kennzeichnungskraft zukomme (GRUR-RR 2012, 255 [257]).
  • OLG Hamm, 20.01.2015 - 4 U 124/14

    Unterscheidungskraft einer in einer Marke abgebildeten Warenform

    Dieser Gesichtspunkt ist indes auch bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von besonderer Bedeutung und wird vom Senat wegen des insoweit bestehenden engen Zusammenhanges dort erörtert (vgl. zu dieser Vorgehensweise beim Aufbau der rechtlichen Prüfung: OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2012, 255 [Goldhase III]).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2007 - 6 U 10/03   

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https://dejure.org/2007,5813
OLG Frankfurt, 08.11.2007 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2007,5813)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2007 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2007,5813)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2007 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2007,5813)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 Abs 1 S 2b EGV 40/94, Art 9 Abs 2a EGV 40/94, Art 14 Abs 1 S 2 EGV 40/94, § 14 Abs 5 MarkenG
    Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

  • Telemedicus

    Goldhase II - Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr bei einem Schokoladenhasen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Umfang der Prüfung einer markenrechtlichen Verwechselungsgefahr zwischen der Marke und einem Konkurrenzerzeugnis; Pflicht zur Einbeziehung aller Merkmale der sich gegenüberstehenden Aufmachungen; Wirkungen eines Schlusses auf einen bestimmten Hersteller aus einzelnen ...

  • Judicialis

    MarkenG § 14

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14
    Bei mangelnder Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen, besteht zwischen der Klagemarke, auch wenn sie eine gesteigerte Kennzeichnungskraft hat und Warenidentität besteht, und der angegriffenen Marke - keine Verwechslungsgefahr - Goldhase II

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 191
  • GRUR-RR 2011, 160 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerinnen erneut zurückgewiesen (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2008, 191).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.2008 - 2 A 10327/08

    Irreführende Schleichwerbung durch Sat. 1

    Der sitzende Goldhase ist darüber hinaus als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke geschützt (vgl. BGHZ 169, 295) und gemäß einer Verkehrsbefragung vom Mai 2006 95 v.H. aller Befragten und 97 v.H. der Käufer oder Verwender von Schokoladenwaren bekannt; 71 v.H. aller Befragten und 74 v.H. des engeren Verkehrskreises konnten ihn der Firma L. zuordnen (vgl. OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2008, 191 - Juris Rn. 19 -).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,12178
OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2004,12178)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.01.2004 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2004,12178)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2004 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2004,12178)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 Abs 1 EGV 40/94, § 3 Abs 1 MarkenG, § 14 MarkenG
    Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie

  • Wolters Kluwer

    (Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    GMV Art. 9; MarkenG § 14
    Umfang des Schutzes einer Warenformmarke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 432 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 136
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04

    Goldhase

    Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
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