Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 31.05.2012 - 6 U 10/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17737
OLG Frankfurt, 31.05.2012 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2012,17737)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.05.2012 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2012,17737)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2012,17737)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 8 EGRL 2004/48, Art 13 EGRL 2004/48
    Drittauskunftsanspruch wegen Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in anderen Mitgliedsstaaten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Drittauskunftsanspruch wegen Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in anderen Mitgliedsstaaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGRL 2004/48 Art. 8; EGRL 2004/48 Art. 13
    Auslandsrecht; Drittauskunft; Kennzeichen - Drittauskunftsanspruch wegen Verletzung einer Gemeinschaftsmarke in anderen Mitgliedsstaaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 473
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 07.04.2016 - 6 U 4/15

    Kennzeichenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen Wortzeichen;

    Im Streitfall kommt es darauf nicht an, weil nach den unangegriffenen Feststellungen des Landgerichts das Recht aller drei Länder die ausgesprochenen Ansprüche vorsieht (vgl. zu den Darlegungsanforderungen insoweit Senat, GRUR-RR 2012, 473, 474; zustimmend: Fezer/Hackbarth, Hdb. Markenrecht, Teil 5, Rn. 228).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.02.2012 - 6 U 10/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,7461
OLG Frankfurt, 09.02.2012 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2012,7461)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.02.2012 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2012,7461)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Februar 2012 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2012,7461)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zu den Ansprüchen des Markeninhabers bei Einfuhr oder Vertrieb von Parfüms ohne Zustimmung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 539 ZPO, Art 9 GMV, Art 13 GMV, Art 102 GMV, § 14 MarkenG

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen der Erschöpfung des Verbietungsrechts aus einer Marke

  • rechtsportal.de

    Unterlassungsansprüche wegen Markenverletzung durch Einfuhr und Vertrieb von Parfüms bestimmter Marken

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Erschöpfung des Verbietungsrechts aus Marken, wenn die Waren nicht in Verkehr gebracht worden sind oder sollten

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   LSG Sachsen-Anhalt, 29.03.2011 - L 6 U 10/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,64533
LSG Sachsen-Anhalt, 29.03.2011 - L 6 U 10/11 B (https://dejure.org/2011,64533)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 29.03.2011 - L 6 U 10/11 B (https://dejure.org/2011,64533)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 29. März 2011 - L 6 U 10/11 B (https://dejure.org/2011,64533)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

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   OLG Köln, 19.08.2011 - 6 U 10/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,49497
OLG Köln, 19.08.2011 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2011,49497)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.08.2011 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2011,49497)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. August 2011 - 6 U 10/11 (https://dejure.org/2011,49497)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berechtigung eines Spielstättenbetreibers zur Nutzung eines Zeichens für Glücksspielstätten nach Beendigung der Beteiligung des Rechteinhabers an der Spielstätte

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 08.11.2013 - 6 U 34/13

    Berücksichtigung einer außergewöhnlich hohen Umsatzrendite und des Ausmaßes des

    Die Schadensersatzpflicht wurde dem Grunde nach durch Urteil der Landgerichts Köln vom 16.12.2010 (31 O 280/10) festgestellt, das vom Senat durch Urteil vom 19.8.2011 (6 U 10/11) hinsichtlich des Feststellungsausspruchs uneingeschränkt bestätigt worden ist.
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