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   OLG Köln, 11.01.2019 - 6 U 10/16   

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OLG Köln, 11.01.2019 - 6 U 10/16 (https://dejure.org/2019,677)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.01.2019 - 6 U 10/16 (https://dejure.org/2019,677)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Januar 2019 - 6 U 10/16 (https://dejure.org/2019,677)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • aufrecht.de

    Anwendbarkeit der MFM-Tabelle

  • kanzlei.biz

    Überschreitung von Nutzungsrechten an Lichtbildern

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Palast der Republik

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 16, 19a, 52a Abs. 1 Nr. 1, 72, 97 UrhG

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Verbot von Schleichwerbung auf Instagram durch "Taggen" von Fotos ohne Werbekennzeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 2
    Palast der Republik

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97 Abs. 2
    Streitwert des Unterlassungsanspruchs betreffend die Nutzung einer Vielzahl von Lichtbildern

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: "Palast der Republik"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: MFM-Tabellen können ausnahmsweise als Ansatzpunkt für Lizenzschadensersatz herangezogen werden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    MFM-Tabellen können ausnahmsweise als Ansatzpunkt für Lizenzschadensersatz herangezogen werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    MFM-Richtlinien nur bei Fotos eines Berufsfotografen und Vorlage von Lizenzrechnungen in vergleichbarer Höhe Anhaltspunkt - Streitwert steigt nicht linear bei mehreren Lichtbildern

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Entschädigung nach MFM nur bei Berufsfotografen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert des Unterlassungsanspruchs betreffend die Nutzung einer Vielzahl von Lichtbildern

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    MFM-Tabelle nur bei Berufsfotografen anwendbar

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Höhe des Schadensersatzes bei urheberrechtswidriger Verwendung von Lichtbildern eines professionellen Fotografen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle bei unerlaubter Foto-Übernahme

  • Jurion (Kurzinformation)

    Höhe des Schadensersatzes bei urheberrechtswidriger Verwendung von Lichtbildern eines professionellen Fotografen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    MFM-Tabelle und deren Anwendbarkeit zur Berechnung eines Schadensersatzanspruchs

Besprechungen u.ä.

  • fotorecht-seiler.eu (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Fotorechtsverletzung und Schadensersatz - Urteile zu MFM-Tabelle

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 393
  • MMR 2019, 464
  • K&R 2019, 269
  • afp 2019, 187
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 26.02.2021 - 6 U 189/19

    Zum Lizenzschaden von Fotos

    Dass die Klägerin sich in erster Linie auf eine Übertragung der ausschließlichen Nutzungsrechte durch den Vertrag vom 26.02.2013 beruft und hilfsweise darauf, dass sie durch den Vertrag aus Februar 2019 von den Fotografen ermächtigt worden ist, die vorliegenden Schadensersatzansprüche im eigenen Namen und auf eigene Rechnung geltend zu machen, ist prozessual unbedenklich (vgl. Urteil des Senats vom 11.01.2019, 6 U 10/16 - Palast der Republik, juris, Tz. 73).
  • LG Köln, 01.07.2021 - 14 O 15/20

    Urheberrechtsschutz für ein Lichtbildwerk

    Allerdings können die MFM-Empfehlungen nicht schematisch angewendet werden, sondern sind unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände zu modifizieren, weil die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. OLG Köln, Urteil vom 11.01.2019 - 6 U 10/16 - Palast der Republik - Rn. 96 ff., juris).
  • LG Köln, 20.05.2021 - 14 O 167/20

    Abmahnung muss den Abmahngegenstand hinreichend Konkretisieren

    Allerdings können die MFM-Empfehlungen nicht schematisch angewendet werden, sondern sind unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände zu modifizieren, weil die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. OLG Köln, Urteil vom 11.01.2019 - 6 U 10/16 - Palast der Republik - Rn. 96 ff., juris).
  • LG Köln, 30.04.2020 - 14 O 169/19
    Daher sieht die Kammer als Ausgangspunkt für die Schadensschätzung gemäß § 287 ZPO eine Anlehnung an den Tarif der MFM-Empfehlungen für "Online-Zeitungen und Zeitschriften, Intranet, Informationsdienste (redaktionelle Nutzung)" als angemessen an (vergleiche zu dieser Wertung für archivierte Lichtbilder OLG Köln, Urteil vom 11.01.2019 - 6 U 10/16 - Palast der Republik - Rn. 99 juris).
  • OLG Hamm, 07.05.2019 - 4 U 3/18
    Besondere Umstände, die es im vorliegenden Fall rechtfertigen könnten, die mfm-Empfehlungen ausnahmsweise anzuwenden, hat der Kläger nicht vorgetragen (vgl. dazu: OLG Köln, Urteil vom 11.01.2019 - 6 U 10/16 = GRUR 2019, 393).
  • LG Hamburg, 10.12.2021 - 308 O 193/21
    Deshalb ist der für die Streitwertbemessung maßgebliche Angriffsfaktor der weiteren rechtsverletzenden Handlungen nicht stets gleich hoch zu bemessen (vgl. OLG Hamburg Urt. v. 11.2.2009, Az. 5 U 154/07, BeckRS 2009, 17540; OLG Hamburg, Beschl. v. 01.12.2016, Az. 5 W 52/16; vgl. auch OLG Köln BeckRS 2019, 305 Rn. 68).
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   LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2016 - L 6 U 10/16   

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https://dejure.org/2016,64413
LSG Sachsen-Anhalt, 24.10.2016 - L 6 U 10/16 (https://dejure.org/2016,64413)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.10.2016 - L 6 U 10/16 (https://dejure.org/2016,64413)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. Januar 2016 - L 6 U 10/16 (https://dejure.org/2016,64413)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Zahlung einer Verletztenrente wegen Lärmschwerhörigkeit; Gewährung einer Rente wegen Folgen einer Berufskrankheit nach Nr. 2301 der Anlage 1 zur BKV; MdE von mindestens 10%

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    SGB X § 44; BK Nr. 2301; SGB VII § 56 Abs. 1
    Unfallversicherung; Zum Anspruch auf Verletztenrente im Überprüfungsverfahren - Überprüfungsverfahren; Überprüfungsantrag; Zugunstenverfahren; Tinnitus; MdE; MdE unter 10 vH; Verletztenrente; BK Nr 2301; Lärmschwerhörigkeit; Hörverlust; zentrale Hörstörung; Aggravation; ...

  • rechtsportal.de

    Gewährung einer Rente wegen Folgen einer Berufskrankheit nach Nr. 2301 der Anlage 1 zur BKV

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Magdeburg, 19.12.2019 - S 8 U 88/19
    Das Tonaudiogramm vom 25. Februar 1999 ergebe einen Hörverlust von 0 % und rechtfertige eine MdE um 0 v.H. Mit Urteil vom 24. Oktober 2016 wies das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt die Berufung des Klägers zurück (L 6 U 10/16) und zitierte sein Urteil vom 20. November 2013, wonach die Werte des Sprachaudiogramms nicht verwertbar seien (S. 9 Umdrucks des Urteils).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.04.2021 - L 6 U 5/20

    Unfallversicherung (U)

    Die anschließende Berufung (L 6 U 10/16) bliebt ohne Erfolg (Beschluss des Senats vom 24. Oktober 2016).
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   OLG Karlsruhe, 27.09.2017 - 6 U 10/16   

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https://dejure.org/2017,38862
OLG Karlsruhe, 27.09.2017 - 6 U 10/16 (https://dejure.org/2017,38862)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27.09.2017 - 6 U 10/16 (https://dejure.org/2017,38862)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 27. September 2017 - 6 U 10/16 (https://dejure.org/2017,38862)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 292
  • GRUR-RR 2017, 506
  • NZG 2018, 178
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