Weitere Entscheidungen unten: OLG Düsseldorf, 05.09.2014 | KG, 09.01.2015

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • online-und-recht.de

    Werbung "Ich bin dann mal weg.de" verletzt Rechte von Hape Karkeling-Bestseller-ch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lhr-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kennzeichnungsrechtlicher Bekanntheitsschutz für den Titel "Ich bin dann mal weg"

  • lhr-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Ich bin dann mal weg.de

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung "Ich bin dann mal weg.de” verletzt Rechte von Hape Kerkeling-Bestseller

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ich bin dann mal weg.de - Verletzung der Titelschutzrechte an Bestseller von Hape Kerkeling durch Werbeslogan des Reiseportals weg.de

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit "Ich bin dann mal weg.de"

  • twomediabirds.com (Kurzinformation)

    "Ich bin dann mal weg.de": OLG Köln bestätigt Verbot eines Werbeslogans wegen Verwendung des Titels eines Bestsellers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbe-Slogan "Ich bin dann mal weg.de" verletzt Rechte von Hape Karkeling-Bestseller

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ich bin dann mal weg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    § 15 Abs. 3 MarkenG
    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 292



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Köln, 20.11.2015 - 6 U 40/15

    Haftung für Markenverletzung durch Suchergebnisse bei Amazon

    Dieser wird zwar nach der neueren Rechtsprechung des Senats im Markenrecht nicht mehr vermutet (MD 2015, 470 = GRUR-RR 2015, 292 - Ich bin dann mal weg).
  • OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche

    Daher bedarf der Erlass einer vollstreckbaren Entscheidung auf Grund eines bloß summarischen Verfahrens einer besonderen Rechtfertigung (OLG Köln, Urteil vom 05. Dezember 2014 - I-6 U 100/14, Rn. 19 - Ich bin dann mal weg).

    Das ist beispielsweise anzunehmen, wenn eine Verletzung des Rechts fortdauert und daraus dem Rechtsinhaber ein Schaden erwächst, wie dies beim Vertrieb eines Produkts unter Verletzung von Schutzrechten der Fall ist (OLG Köln, Urteil vom 05. Dezember 2014 - I-6 U 100/14, Rn. 19 - Ich bin dann mal weg; Urteil vom 25. Juli 2014 - I-6 U 197/13, Rn. 8 - L-Thyrox; OLG München, Urteil vom 24. August 2006 - 6 U 4455/05, Rn. 6).

  • BGH, 31.01.2019 - I ZR 97/17

    Das Omen

    Steht die titelmäßige Kennzeichnung von immateriellen Arbeitsergebnissen in Rede, die von mehreren gemeinschaftlich mit einer im wesentlichen gleichen Bestimmungsmacht über den Werkinhalt geschaffen wurden, kann das Werktitelrecht mehreren berechtigten Personen zustehen (vgl. Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl., § 5 Rn. 133; Weiler in BeckOK.Markenrecht aaO § 5 Rn. 247; Ingerl/Rohnke aaO § 5 Rn. 102; OLG Köln, GRUR-RR 2015, 239 Rn. 29; OLG Köln, GRUR-RR 2015, 292 Rn. 27).

    Diese können unabhängig voneinander gegen Titelverletzungen vorgehen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2015, 239 Rn. 29; OLG Köln, GRUR-RR 2015, 292 Rn. 27; Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering aaO § 5 Rn. 133 mwN; Deutsch/Ellerbrock, Titelschutz, 2. Aufl. Rn. 67).

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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.09.2014 - I-6 U 100/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 520 Abs. 2
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • Jurion

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Anforderungen an die Büroorganisation eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Fristenkontrolle

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Anforderungen an die Büroorganisation eines Rechtsanwalts hinsichtlich der Fristenkontrolle

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 26.02.2015 - III ZB 55/14

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

    Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 5. September 2014 - I-6 U 100/14 - wird als unzulässig verworfen.
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Rechtsprechung
   KG, 09.01.2015 - 6 U 100/14   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2015, 1018
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