Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 12.09.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.10.2011 - 6 U 101/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4372
OLG Frankfurt, 20.10.2011 - 6 U 101/11 (https://dejure.org/2011,4372)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.10.2011 - 6 U 101/11 (https://dejure.org/2011,4372)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 6 U 101/11 (https://dejure.org/2011,4372)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,4372) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Gegenverfügungsantrag” im Verfahren auf Antrag einer einstweiligen Verfügung prozessual nicht zulässig

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen für die Statthaftigkeit eines Gegenverfügungsantrags i.R. eines anhängigen Verfügungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 33; ZPO § 935; ZPO § 940
    Zulässigkeit einer sog. Gegenverfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Auge für Auge, Zahn für Zahn, Verfügungsantrag für Verfügungsantrag?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Gegenverfügung in einstweiligem Verfügungsverfahren unzulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Gegenverfügungsantrag im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Gegenverfügung im einstweiligen Rechtsschutz unzulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 88
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Detmold, 31.01.2014 - 10 S 133/13

    Ausübung des Hammerschlags- und Leiterrechts

    Soweit ein Gegenantrag bei mündlicher Verhandlung in engen Grenzen als zulässig angesehen wird (vgl. Zöller-Vollkommer, 30. Aufl., ZPO, § 33 Rdnr.19 und § 935, RdNr. 4 mit Nachweisen aus dem Jahr 1959), teilt die Kammer die vom Oberlandesgericht Frankfurt in seiner Entscheidung vom 20.10.2011 - 6 U 101/11 - geäußerten Bedenken.
  • OLG Rostock, 07.11.2017 - 3 W 136/17

    Zwangsvollstreckung: Gegenläufige einstweilige Verfügungen mit Unterlassungs- und

    Ob dann, wenn der Verfügungskläger possessorische Besitzschutzansprüche verfolgt, der Verfügungsbeklagte dem Erlass einer einstweiligen Verfügung dadurch entgegen wirken kann, dass er seinerseits im gleichen Verfügungsverfahren petitorische Ansprüche mit einem Gegenantrag geltend macht (so OLG Rostock, Urt. v. 03.05.2001, 1 U 233/00, OLGR 2001, 560; a.A. OLG Frankfurt, Urt. v. 20.10.2011, 6 U 101/11, GRUR-RR 2012, 88; streitig - vgl. auch Zöller/Vollkommer, a.a.O., § 33 Rn. 19, § 935 Rn. 4 jeweils mit Nachweisen Für beide Auffassungen), braucht hier nicht entschieden werden, da die seinerzeitigen Verfügungsbeklagten hiervon keinen Gebrauch gemacht haben.
  • AG Lemgo, 20.06.2013 - 20 C 250/13

    Ausübung des Hammerschlags- und Leiterrechts

    Hiermit lässt sich die Zulassung eines wie die Widerklage zu behandelnden Gegenverfügungsantrages zwar grundsätzlich nicht vereinbaren, da die Widerklage auch noch im Termin zur mündlichen Verhandlung erhoben werden kann mit der Folge, dass die mündliche Verhandlung ggf. vertagt werden müsste (vgl. hierzu: OLG Frankfurt, Urteil vom 20.10.2011, Az. 6 U 101/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.09.2011 - I-6 U 101/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15905
OLG Hamm, 12.09.2011 - I-6 U 101/11 (https://dejure.org/2011,15905)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.09.2011 - I-6 U 101/11 (https://dejure.org/2011,15905)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. September 2011 - I-6 U 101/11 (https://dejure.org/2011,15905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zustellung durch Aufgabe zur Post, Einspruchsfrist, Zustellung im Ausland

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 184, 339 ZPO
    Zustellung durch Aufgabe zur Post, Einspruchsfrist, Zustellung im Ausland

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der unterbliebenen Anordnung einer Frist für den Eintritt der Zustellfiktion gem. § 184 Abs. 2 S. 1 ZPO

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der unterbliebenen Anordnung einer Frist für den Eintritt der Zustellfiktion gem. § 184 Abs. 2 S. 1 ZPO

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht