Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.06.2012 - 6 U 105/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Kein Apothekenvertriebsverbot für "Bachblüten"; "Original Bach-Blüten" keine gesundheitsbezogene Angabe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von alkoholhaltigen "Bach-Blüten"-Produkten in einer Apotheke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.06.2011 - 3 O 534/10
- OLG Frankfurt, 21.06.2012 - 6 U 105/11
- BGH, 24.07.2014 - I ZR 221/12
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 29.05.2013 - 6 U 220/12
Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung
Bei der gebotenen Gesamtwürdigung der genannten Einzelumstände lassen die von den Beklagten vorgetragenen Umstände letztlich nicht die sichere Feststellung zu, dass die Klägerin mit der vorliegenden Klage rechtsmissbräuchliche Ziele verfolgt (so auch das OLG Frankfurt in einem Verfahren, das eine Klage der Klägerin gegen eine Apotheke wegen des Vertriebs von Produkten der O GmbH betraf, Urteil vom 21.6. 2012 - 6 U 105/11 - unveröffentlicht, von der Klägerin als Anlage L 17, Bl. 1350 ff. d. A. vorgelegt).