Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 105/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28202
OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 105/12 (https://dejure.org/2013,28202)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.09.2013 - 6 U 105/12 (https://dejure.org/2013,28202)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. September 2013 - 6 U 105/12 (https://dejure.org/2013,28202)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr 7 UWG, § 9 UWG
    Berechnung des infolge eines Wettbewerbsverstoßes entgangenen Gewinns; Höhe der Geschäftsgebühr bei Anschlussschreiben

  • webshoprecht.de

    Zum Schadensersatz bei rechtswidriger herabsetzender Kritik

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Schadensersatz für den Mitbewerber bei unlauterer Herabsetzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Schadensersatzes wegen wettbewerbswidriger Herabsetzung eines Mitbewerbers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 7; UWG § 9
    Höhe des Schadensersatzes wegen wettbewerbswidriger Herabsetzung eines Mitbewerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei rechtswidriger herabsetzender Kritik

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Wettbewerbsverstoß

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Wettbewerbswidrige Herabsetzung durch Mitteilung von Gerichtsentscheidungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zahlung von entgangenem Gewinn für kündigende Kunden bei wettbewerbswidriger Herabsetzung von Mitbewerber

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zahlung von entgangenem Gewinn für kündigende Kunden bei wettbewerbswidriger Herabsetzung von Mitbewerber

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Berechnung des Schadensersatzes bei Wettbewerbsverstoß

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 175
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 04.02.2010 - I ZR 30/08

    Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung der für ein Abschlussschreiben entstandenen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 105/12
    41 2. Das Landgericht hat angenommen, das Abschlussschreiben sei im Streitfall entsprechend den Grundsätzen der BGH-Entscheidung "Kosten für das Abschlussschreiben" (GRUR 2010, 1038) nur ein Schreiben einfacher Art, das nur eine 0, 3-Gebühr auslöse.
  • BGH, 15.02.1984 - VIII ZR 213/82

    Entschädigungsanspruch nach § 557 BGB im Konkurs

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 105/12
    Die Nichtgeltendmachung von Ansprüchen gegenüber Dritten begründet kein Mitverschulden, wenn es dem Geschädigten nicht zugemutet werden kann, das Prozessrisiko zu übernehmen (vgl. BGH NJW 1984, 1527, Rn. 13 bei juris).
  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 105/12
    Durch eine solche Mindestvertragsdauer wird jedoch das Recht zur freien Kündigung nicht ausgeschlossen (vgl. BGH NJW 2011, 915 Rn. 14, 16).
  • OLG Düsseldorf, 19.06.2007 - 21 U 198/06

    Anzeige in einem Kupon-Katalog ist bei Nutzung eines nicht vereinbartem Papiers

    Auszug aus OLG Frankfurt, 19.09.2013 - 6 U 105/12
    Der geschuldete Erfolg liegt in dem Abdruck der Werbeanzeige (OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.6.2007 - I-21 U 198/06 Rn. 27 bei juris m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 17.03.2022 - 20 U 243/20
    Soweit der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 30. März 2017 (GRUR 2017, 1160 - BretarisGenuair; ebenso OLG Frankfurt, GRUR-Prax 2013, 497; OLG Frankfurt, GRUR-Prax 2018, 391; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2014, 362) - ausgeführt hat, dass es für den Aufwendungsersatzanspruch unerheblich sei, ob der dortige Gläubiger bei Abfassung des Abschlussschreibens von dem Umstand, dass die dortige Schuldnerin zuvor Widerspruch eingelegt hatte, Kenntnis hatte, lässt sich dies mit den allgemeinen Grundsätzen des § 683 BGB nicht in Einklang bringen.
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