Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.10.2005 - 6 U 106/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3738
OLG Köln, 21.10.2005 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2005,3738)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.10.2005 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2005,3738)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Januar 2005 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2005,3738)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG §§ 3, 5, 8 Abs. 4

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs bei Klagehäufung; Verstoß gegen Wettbewerbsrecht durch Alleinstellungsbehauptung "Bester Preis der Stadt"; Irreführung durch Angebot bei zeitnahem Erscheinen günstigerer Angebote durch Konkurrenzunternehmen

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 5 § 8 Abs. 4
    Kein rechtsmissbräuchliches Vorgehen gegen Schwestergesellschaft bei irreführender Werbung durch Alleinstellungsbehauptung - "Der beste Preis der Stadt"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Slogan "Der beste Preis der Stadt" wettbewerbswidrig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Werbung mit Slogan "Der Beste Preis der Stadt”

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 203
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 04.06.2009 - 4 U 19/09

    Irreführende Werbung in Google AdWords

    Sie sehen darin allerdings keine Alleinstellungswerbung wie bei "Der beste Preis der Stadt" oder "Best price in town" (vgl. Senat 4 U 126/05; 4 U 175/06; OLG Köln OLGR 2006, 318).
  • OLG Hamm, 27.05.2010 - 4 U 213/09

    Zur Werbung mit der Garantie einer "24-Stunden-Lieferung" und zur Werbung mit

    Sie sehen darin freilich keine Alleinstellungswerbung wie bei "Der beste Preis der Stadt" oder "Best price in town" (vgl. Senat 4 U 126/05; 4 U 175/06; OLG Köln OLGR 2006, 318) oder "Simply the best" (OLG Hamburg, Urt. v. 10.12.2008, 5 U 129/07).
  • LG München I, 16.07.2008 - 21 O 15035/07

    Wettbewerbsverstoß im Bereich des Glücksspiels: Nichtmitteilung des

    Dagegen kann ein vernünftiger sachlicher Grund für eine Mehrfachverfolgung darin liegen, dass nicht identische, sondern lediglich gleichartige, ähnliche Fälle verfolgt werden (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2006, 203, 204 - " Der beste Preis der Stadt ").
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.11.2006 - 6 U 106/05   

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https://dejure.org/2006,5569
OLG Hamm, 27.11.2006 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2006,5569)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.11.2006 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2006,5569)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. November 2006 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2006,5569)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de
  • Wolters Kluwer

    Namensrechtlicher Unterlassungsanspruch betreffend die Verwendung einer Domain; Persönlicher Schutzbereich des § 12 BGB; Reichweite des Schutzes einer Unternehmensbezeichnung; Interessenverletzung wegen Sperrwirkung

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    BGB § 12; ; BGB § 12 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    BGB § 12 Abs. 2
    Kein namensrechtlicher Anspruch wegen möglicher Verwechslungsgefahr ähnlicher Domain-Bezeichnungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    "Ringlockschuppen.com" - "Ringlokschuppen.com"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2007, 391
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 10.02.2012 - 6 U 187/11

    "Tippfehlerdomain"; Begriff des Behinderungswettbewerbs

    Damit weicht der Senat nicht von der Entscheidung des OLG Hamm vom 27.11.2006 (6 U 106/05) ab, weil dort ein anderer Sachverhalt zugrundelag.
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   LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2010 - L 6 U 106/05   

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LSG Sachsen-Anhalt, 11.03.2010 - L 6 U 106/05 (https://dejure.org/2010,59170)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.03.2010 - L 6 U 106/05 (https://dejure.org/2010,59170)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. März 2010 - L 6 U 106/05 (https://dejure.org/2010,59170)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

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   OLG Oldenburg, 28.10.2005 - 6 U 106/05   

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https://dejure.org/2005,38626
OLG Oldenburg, 28.10.2005 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2005,38626)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 28.10.2005 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2005,38626)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 28. Januar 2005 - 6 U 106/05 (https://dejure.org/2005,38626)
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