Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 13.02.2014

Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.03.2014 - I-6 U 109/13   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Walk This Way

    §§ 91a, 97 UrhG

  • kanzlei.biz

    Haftung für Filesharing durch Familienmitglieder trotz familiären Verbunds

  • initiative-abmahnwahn.de PDF
  • wbs-law.de PDF
  • initiative-abmahnwahn.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verdacht durch Vertrauen - Abmahnung an den Familien-Zusammenhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Inanspruchnahme des Inhabers eines Internetanschlusses wegen rechtsverletzender Teilnahme an einer Internettauschbörse

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Walk This Way"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der Inanspruchnahme des Inhabers eines Internetanschlusses wegen rechtsverletzender Teilnahme an einer Internettauschbörse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Filesharing über Familienanschluss: Fragwürdiges Urteil

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet für P2P-Rechtverletzung

  • news.waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    Haftung des Inhabers eines Familienanschlusses

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber haftet für P2P-Rechtverletzung trotz Zugriff von Angehörigen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Bestreiten der Aktivlegitimation in Filesharingprozessen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Indizwirkung zulasten des Anschlussinhabers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing über Familienanschluss

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Gefahren einer gerichtlichen Auseinandersetzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anschlussinhaber haftet für Urheberrechtsverletzung durch Internettauschbörse - Wissen um Rechtsverletzung durch andere Haushaltsangehörige begründet Haftung als Mittäter oder Gehilfe durch Unterlassen

Besprechungen u.ä.

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Filesharing über Familienanschluss: Fragwürdiges Urteil

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1004
  • MDR 2014, 672
  • GRUR-RR 2014, 281
  • MMR 2014, 552



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14  

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

    Maßgeblich ist insoweit § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG in der bis zum 8.10.2013 geltenden Fassung, da sich die Erstattung der Abmahnkosten nach der im Zeitpunkt der Abmahnung geltenden Rechtslage richtet (BGH, MMR 2012, 39, Tz. 8 - Erstattung von Abmahnkosten; GRUR 2014, 657, Tz. 11 - BearShare; Senat, WRP 2014, 622 Tz. 31 - Walk this way).
  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 192/11  

    Access-Provider nicht zu Netzsperren verpflichtet

    Auch wenn es sich bei solchen "Screenshots" nicht um Urkunden im Sinn der ZPO handelt, ist das Gericht nicht gehindert, ihnen als Teil des Parteivortrags im Rahmen einer Beweiswürdigung indizielle Bedeutung beizumessen (Senat, WRP 2014, 622 Tz. 7 ff. - Walk this Way).
  • OLG Frankfurt, 15.07.2014 - 11 U 115/13  

    Zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

    Teilweise (so OLG Köln, Urteil vom 14.3.2014, I-6 U 109/13; OLG Köln, Urteil vom 23. März 2012 - I-6 U 67/11, 6 U 67/11; OLG Köln, Beschluss vom 8.5.2013 - 6 W 256/12; LG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - 12 O 521/09 - juris) werden als Anhaltspunkt für die Bestimmung einer angemessenen Vergütung verschiedene Tarife der Verwertungsgesellschaften (GEMA) herangezogen.

    Andererseits wird eine Orientierung an dem Tarif VR-OD 5 vorgenommen, der die Nutzung einzelner Titel auch durch Download aus dem Internet zum Gegenstand hat und für ein Werk mit einer Spieldauer von bis zu 5 Minuten eine Mindestvergütung von 0, 1278 EUR pro Zugriff vorsieht (vgl. OLG Köln, Urteil vom 14.3.2014, I-6 U 109/13; OLG Köln, Urteil vom 23. März 2012 - I-6 U 67/11, 6 U 67/11; OLG Köln, Beschluss vom 8.5.2013 - 6 W 256/12 - juris).

    Anzuwenden ist die bis September 2013 geltende Fassung des § 97 a Abs. 2 UrhG, weil es für den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung ankommt (BGH, GRUR 2010, 1120; OLG Köln, Urteil vom 14. März 2014 - I-6 U 109/13, 6 U 109/13 - juris).

  • LG München I, 01.07.2015 - 37 O 5394/14  

    Darlegungslast in Filesharing-Fällen

    Die tatsächliche Vermutung der Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers beruht dabei - wie der Beweis des ersten Anscheins - auf der Annahme eines der Lebenserfahrung entsprechenden Geschehensablaufs, wonach in erster Linie der Anschlussinhaber seinen Internetzugang nutzt, jedenfalls über die Art und Weise der Nutzung bestimmt und diese mit Tatherrschaft bewusst kontrolliert (OLG Köln. GRUR-RR 2014, 281 - Walk this way; OLG Köln, GRUR-RR 2012, 329 RA Christian Weber. Anmerkung zu BGH. Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare).

    die Tatsachen vorzutragen und gegebenenfalls zu beweisen, aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit eines abweichenden Geschehensablaufs, nämlich der Alleintäterschaft eines anderen Nutzers des Internetanschlusses ergibt (OLG Köln GRUR-RR 2014, 281- Walk this way. OLG Köln BeckRS 2014, 1442).

    Der Anschlussinhaber hat insoweit nicht die alleinige Verantwortlichkeit der anderen Personen, die als Täter in Betracht kommen, zu beweisen (Beweis des Gegenteils), wohl aber die für die ernste Möglichkeit ihrer Verantwortlichkeit sprechenden Umstände (Gegenbeweis) (OLG Köln NJW-RR 2014, 1004-Walk this Way).

  • OLG Köln, 06.02.2015 - 6 U 209/13  

    Anforderungen an den Nachweis von Verletzungen des Urheberrechts über einen

    Der Ansatz eines fiktiven Lizenzentgelts von 200, 00 EUR, der sich an verkehrsüblichen Entgeltsätzen auch für legale Downloadangebote im Internet orientiert und auf der Basis senatsbekannter Rahmenvereinbarungen der Tonträger-Branche von einem Betrag von 0, 50 EUR pro Abruf sowie von mindestens 400 möglichen Abrufen durch unbekannte Tauschbörsenteilnehmer ausgeht, erachtet der Senat in ständiger Rechtsprechung bei Musikaufnahmen der streitbefangenen Art regelmäßig als angemessen (Senat, GRUR-RR 2014, 281 Rn. 30; MMR 2012, 387, 390 f.; Urteile vom 05.08.2013 - 6 U 10/13 ; vom 18.10.2013 - 6 U 93/13 ; vom 06.12.2013 - 6 U 96/13 ; vom 20.12.2013 - 6 U 205/12; vom 14.03.2014 - 6 U 201/12; im Ergebnis ebenso OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10).
  • OLG Frankfurt, 16.12.2014 - 11 U 27/14  

    Nachweis der Tonträgerherstellereigenschaft durch Vorlage des

    Teilweise (so OLG Köln, Urteil vom 14.3.2014, I-6 U 109/13; OLG Köln, Urteil vom 23. März 2012 - 6 U 67/11; OLG Köln, Beschluss vom 8.5.2013 - 6 W 256/12; LG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - 12 O 521/09 - juris) werden als Anhaltspunkt für die Bestimmung einer angemessenen Vergütung verschiedene Tarife der Verwertungsgesellschaften (GEMA) herangezogen.

    Andererseits wird eine Orientierung an dem Tarif VR-OD 5 vorgenommen, der die Nutzung einzelner Titel auch durch Download aus dem Internet zum Gegenstand hat und für ein Werk mit einer Spieldauer von bis zu fünf Minuten eine Mindestvergütung von EUR 0, 1278 pro Zugriff vorsieht (vgl. OLG Köln, Urteil vom 14.3.2014, I-6 U 109/13; OLG Köln, Urteil vom 23. März 2012 - I-6 U 67/11, 6 U 67/11; OLG Köln, Beschluss vom 8.5.2013 - 6 W 256/12 - juris).

  • AG Kassel, 28.04.2015 - 410 C 2591/14  

    Zur Täterschaftsvermutung im Rahmen des Filesharings

    Diese sekundäre Darlegungslast ist dann erfüllt, wenn plausibel dargelegt wird, dass der Anschlussinhaber nicht in der Lage war, zum Verletzungszeitpunkt der Verletzungshandlung vorzunehmen und eine andere Person für die Verletzungshandlung in Betracht kommt , mithin ein anderweitiger Geschehensablauf vorgetragen ist, der eine Alleintäterschaft eines anderen zumindest ernsthaft in Betracht kommen lässt (BGH, Urteil vom 15.11.2012 - I ZR 74/12 - Morpheus, zit. n. juris = GRUR 2013, 511; OLG Köln, Urteil v. 14.03.2014 - 6 U 109/13 - Walk This Way, zit. n. juris).

    Da die Beklagten nichts vorgetragen haben, was auf das Vorhandensein eines weiteren Täters schließen lassen könnte, sind sie folglich als Täter anzusehen (so im Ergebnis auch OLG Köln, Urteil vom 14.03.2014 - 6 U 109/13- Walk This Way, zit. n. juris, welches zumindest Mittäterschaft annimmt).

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