OLG Frankfurt, 13.10.2016 - 6 U 109/16

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,39290

OLG Frankfurt, 13.10.2016 - 6 U 109/16 (https://dejure.org/2016,39290)

OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.10.2016 - 6 U 109/16 (https://dejure.org/2016,39290)

OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 6 U 109/16 (https://dejure.org/2016,39290)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,39290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Justiz Hessen
Art. 15 GGV, Art. 17 GGV
Verfügungsgrund für Unterlassungsverfügung aus Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Einwand der fehlenden materiellen Berechtigung im Verletzungsverfahren
damm-legal.de
Unterlassungsverfügung in Deutschland wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GGV Art. 15; GGV Art. 17
Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Aktivlegitimation; Vermutung; Berechtigter; Einwand; Verfügungsgrund; unionweites Verbot; Einzelverbot; internationale Zuständigkeit

rechtsportal.de
GGV Art. 15; GGV Art. 17
Dringlichkeit einer einstweiligen Unterlassungsverfügung wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters bei unterbliebener Beantragung eines unionsweiten Verbots im Rahmen des vor einem ausländischen Gericht anhängigen Verletzungsverfahrens
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfügungsgrund für Unterlassungsverfügung aus Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Einwand der fehlenden materiellen Berechtigung im Verletzungsverfahren
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

damm-legal.de (Kurzinformation)
Unterlassungsverfügung in Deutschland wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Titel aus

Verfahrensgang

LG Frankfurt/Main, 28.04.2016 - 3 O 100/16
OLG Frankfurt, 13.10.2016 - 6 U 109/16

Papierfundstellen

GRUR-RR 2017, 98

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

OLG Frankfurt, 02.02.2017 - 6 U 151/16
Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer …
Bestanden in dringlichkeitsschädlicher Zeit bereits Anhaltspunkte für einen Unterlassungsanspruch, kann sich gleichwohl die Dringlichkeit zu einem späteren Zeitpunkt ergeben, wenn eine Zäsur eintritt, die das unmittelbare Bevorstehen von Verletzungshandlungen wesentlich wahrscheinlicher macht (…sog. dringlichkeitsbegründender "Qualitätssprung", vgl. Senat, Urt. v. 7.7.2016 - 6 U 227/15, Rn. 45 - juris; Urt. v. 13.10.2016 - 6 U 109/16, Rn. 9 - juris).