Weitere Entscheidung unten: OLG München, 16.02.2012

Rechtsprechung
   OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    Die Realität III

  • damm-legal.de

    "Framing" verletzt keine Urheberrechte

  • kanzlei.biz

    Kein Eingriff in Nutzungsrecht durch "framenden" Link bei Zustimmung zu erstmaliger Zugänglichmachung eines geschützten Werks

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Framing" verletzt keine Urheberrechte

  • JurPC (Leitsatz)

    Die Realität III

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung wegen Wiedergabe eines Videos im Wege des so genannten Framings

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 1300
  • GRUR-RR 2016, 495
  • MMR 2017, 554
  • K&R 2016, 758
  • ZUM 2016, 993



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16  

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    Die Frage, ob der Rechtsinhaber der öffentlichen Wiedergabe des geschützten Werks zugestimmt hat, betrifft ein Tatbestandsmerkmal, das einen Eingriff in sein Ausschließlichkeitsrecht verhindert (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 28 - Vorschaubilder I; Fuchs/Farkas, ZUM 2016, 370, 372; Leistner in Schricker/Loewenheim aaO § 97 UrhG Rn. 25; aA OLG München, WRP 2016, 1415 Rn. 26; vgl. auch Rauer/Ettig, WRP 2016, 1319 Rn. 18).
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Rechtsprechung
   OLG München, 16.02.2012 - 6 U 1092/11   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Framing" stellt eventuell eine Urheberrechtsverletzung dar

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Framende Links stellen keine Urheberrechtsverletzung dar

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Framende Links stellen keine Urheberrechtsverletzung dar


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • urheberrecht.org (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung: »›Framing‹ stellt möglicherweise Urheberrechtsverletzung dar«

Sonstiges

  • wbs-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Verletzt Framing das Urheberrecht? BGH denkt an EuGH-Vorlage




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 46/12  

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen und die Kosten des übereinstimmend für erledigt erklärten Teils der Klage hälftig zwischen den Parteien verteilt (OLG München, ZUM-RD 2013, 398).
  • LG München I, 09.10.2015 - 21 O 1173/15  

    Urheberrechtsverstoß - Unbefugte Vervielfältigung und öffentliches

    Dies setzt voraus, dass sich die dazu benutzte Vervielfältigung des Werkes in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf BGH NJW 2010, 2731 - Vorschaubilder, BGH GRUR 2009, 845 - Internet-Videorecorder und BGH GRUR 2009, 864 - CAD-Software sowie v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, § 19a Rdnr. 42 f. und OLG Köln ZUM-RD 2013, 8 - Kirschkerne).

    Der Tatbestand einer urheberrechtlichen Nutzungshandlung wird nur durch die Vornahme der Nutzungshandlung selbst erfüllt, nicht dadurch, dass deren Merkmale vorgetäuscht werden (so OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, § 19a, Rdnr. 46).

    Auf die konkreten Unterschiede zur Entscheidung des OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 hat das OLG Köln auch ausdrücklich hingewiesen.

  • LG München I, 30.06.2015 - 33 O 9639/14  

    Urheberrechtliche Haftung der Betreiberin einer Plattform für Videoclips -

    Erforderlich ist also eine eigene Nutzungshandlung (vgl. BGH GRUR 2013, 818 - Die Realität, vorgehend OLG München, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 6 U 1092/11 unter Verweis auf v. Ungern-Sternberg in: Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Auflage, § 19 a Rdnr. 46).
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