Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 27.09.2012

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.07.2013 - 6 U 11/12   

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https://dejure.org/2013,18705
OLG Brandenburg, 16.07.2013 - 6 U 11/12 (https://dejure.org/2013,18705)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.07.2013 - 6 U 11/12 (https://dejure.org/2013,18705)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juli 2013 - 6 U 11/12 (https://dejure.org/2013,18705)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nutzungsentschädigung bzw. Schadensersatz bei nicht vollständiger Räumung; nicht erfüllte Rückbaupflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 546a Abs. 1; BGB § 566
    Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung wegen unterlassener Rückgabe der Mietsache

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verletzte Rückbaupflicht ist keine Vorenthaltung der Mietsache!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung wegen unterlassener Rückgabe der Mietsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Vorenthaltung der Mietsache: Wann ist Nutzungsentschädigung zu zahlen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Nutzungsentschädigung, wenn Mieter die Mietsache räumt und einer Rückbauverpflichtung nicht nachkommt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzte Rückbaupflicht ist keine Vorenthaltung der Mietsache! (IMR 2013, 415)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2014, 28



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 954/11

    Ansprüche gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen eines

    Die Entscheidung über die Kostentragungspflicht der Beklagten hinsichtlich der Kosten der eingeholten Sachverständigengutachten und der Anhörung des Sachverständigen beruht auf dem Umstand, dass die Einholung dieses Beweismittels auf der (insoweit erfolglosen) Rechtsverteidigung der Beklagten beruhte; es kann dahinstehen, ob die Kostentragungspflicht auf § 96 ZPO (so Matthies, Zur Anwendung des § 96 ZPO bei Punktesachen, JR 1993, 181; OLG Brandenburg, Urt. v. 16.07.2013, 6 U 11/12; Urt. v. 28.08.2008, 12 U 62/07 und Urt. v. 15.05.2013, 4 U 5/11; OLG Celle, Urt. v. 22.12.2010, 7 U 49/09; OLG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2009, 10 U 239/07; LG Nürnberg-Fürth, ZMR 2011, 24; siehe auch OLG Hamm, 09.07.2013, 10 W 77/12 und Schulz in Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Aufl., Rn. 3f. zu § 92) oder § 92 Abs. 1 ZPO (so Herget in Zöller, ZPO, 30. Aufl., Rn. 5 zu § 92; OLG Brandenburg, Urt. v. 29.05.2012, 6 U 42/09; OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.03.2013, 2 U 73/09 und Urt. v. 26.04.2012, 2 U 30/09; OLG Stuttgart, Urt. v. 08.02.2011, 12 U 74/10; KG, 14.06.2010, 24 U 12/08; OLG Celle, Urt. v. 12.06.2008, 8 U 44/07) beruht.
  • OLG Brandenburg, 30.06.2015 - 6 U 28/14

    Insolvenzverfahren: Mietvertraglicher Rückgabeanspruch als Insolvenzforderung

    Eine nur teilweise Räumung hat, wenn die Parteien, wie hier, keine abweichende vertragliche Regelung treffen, zur Folge, dass dem Vermieter die gesamte Mietsache vorenthalten wird, sofern durch die hinterlassenen Gegenstände noch eine Weiternutzung des Objekts durch den Mieter stattfindet (Senat, Urt. v. 16.07.13 - 6 U 11/12 - Rn 54, zit. nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - I-6 U 11/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,29618
OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - I-6 U 11/12 (https://dejure.org/2012,29618)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.09.2012 - I-6 U 11/12 (https://dejure.org/2012,29618)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. September 2012 - I-6 U 11/12 (https://dejure.org/2012,29618)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • kanzlei.biz

    AGB-Klauseln von Vodafone rechtswidrig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband PDF
  • rechtsportal.de

    BGB § 308 Nr. 4; BGB § 307 Abs. 1 S. 1
    Formularmäßige Vereinbarung einer sog. Bandbreitenreduzierungsklausel,einer Werbeübermittlungsklausel und einer Annahmeklausel in den AllgemeinenGeschäftsbedingungen eines Telekommunikationsdienstleisters

  • Jurion

    Wirksamkeit einer formularmäßigen Vereinbarung bzgl. einer sog. Bandbreitenreduzierungsklausel, einer Werbeübermittlungsklausel und einer Annahmeklausel in den AllgemeinenGeschäftsbedingungen eines Telekommunikationsdienstleisters

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Telekommunikations-AGB mit Verweis auf geringere als die bestellte Bandbreite sind unwirksam

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige Abänderungsklausel in Provider-AGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Abänderungsklausel in Provider-AGB

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bedingungen von Vodafone D2 rechtswidrig

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Bedingungen von Vodafone D2 GmbH überwiegend unzulässig

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    AGB von Vodafone D2 (teilweise) rechtswidrig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bedingungen von Vodafone D2 GmbH überwiegend unrechtmäßig - Vereinbarte Bandbreite muss vom Unternehmen erfüllt werden und darf nicht durch eine geringere ersetzt werden

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 300
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