Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 05.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.12.2005 - 6 U 110/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6445
OLG Stuttgart, 06.12.2005 - 6 U 110/05 (https://dejure.org/2005,6445)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06.12.2005 - 6 U 110/05 (https://dejure.org/2005,6445)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 06. Dezember 2005 - 6 U 110/05 (https://dejure.org/2005,6445)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts: Widerlegung der Kausalitätsvermutung einer Haustürsituation für den Vertragsschluss durch Unterschriftsleistung anlässlich eines Notartermins; Anspruch des Darlehensnehmers auf ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts: Widerlegung der Kausalitätsvermutung einer Haustürsituation für den Vertragsschluss durch Unterschriftsleistung anlässlich eines Notartermins; Anspruch des Darlehensnehmers auf ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückabwicklung eines Darlehensvertrags nach Widerruf der entsprechenden Willenserklärung; Finanzierung von Fondsanlegern; Anspruch auf marktübliche Verzinsung der auf das Darlehen gezahlten Raten; Verzinsung vor Rechtshängigkeit/Verzugseintritt; Ausgleich von ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Unterbrechung einer Haustürsituation durch notarielle Beurkundung des fremdfinanzierten Immobilienfondsbeitritts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 312
    Keine Unterbrechung einer Haustürsituation durch notarielle Beurkundung des fremdfinanzierten Immobilienfondsbeitritts

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HWiG §§ 1, 3; BGB § 312
    Keine Unterbrechung einer Haustürsituation durch notarielle Beurkundung des fremdfinanzierten Immobilienfondsbeitritts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1859
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 11.04.2006 - 6 U 172/05

    Umfang der Rechtskraft bei Abweisung der Klage als "zumindest derzeit nicht

    Auf die Frage, ob § 199 Abs. 1 BGB nach dem Übergangsrecht überhaupt anwendbar ist (so Senat Urteile vom 26.09.2005 6 U 92/05 S. 17f = ZIP 2005, 2152ff sowie 6.12.2005 6 U 110/05 S. 28; aA in einem Gutachtenauftrag "aus der Praxis" aber Assmann/Wagner NJW 2005, 3169ff), kommt es demnach nicht an.
  • OLG Stuttgart, 20.11.2006 - 6 U 23/06

    Haftung beim finanzierten Immobilienfondsbeitritt: Zur Haustürsituation beim

    Der Senat folgt der Auffassung des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 23. November 2004 in den Verfahren 6 U 82/03, OLGR 2005, 115 und 6 U 76/04, OLGR 2005, 109; Urteil vom 14. März 2005 - 6 U 203/04; Urteil vom 22. März 2005 - 6 U 206/04; Urteile vom 6. Dezember 2005 - 6 U 102/05 und 6 U 110/05 jeweils mit ausführlicher Begründung).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.01.2006 - 6 U 110/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,16655
OLG Brandenburg, 05.01.2006 - 6 U 110/05 (https://dejure.org/2006,16655)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.01.2006 - 6 U 110/05 (https://dejure.org/2006,16655)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - 6 U 110/05 (https://dejure.org/2006,16655)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    EEG 2004 § 12 Abs 5
    Streitwertfestsetzung im Verfahren nach § 12 Abs. 5 EEG (2004)

  • Judicialis

    ZPO § 9 Satz 1; ; ZPO § 9 Satz 2; ; GKG § 53 Abs. 1 Nr. 1; ; GKG § 63 Abs. 3

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.04.2010 - VIII ZB 91/09

    Unterschiedliche Bewertung der Beschwer durch erst- und zweitinstanzliches

    Denn diese Vorschrift erfasst auch die Bewertung des hier in Rede stehenden Rechts, auf Dauer bestimmte Energielieferungen erbringen oder beziehen zu können (OLG Schleswig, Urteil vom 22. August 2002 - 11 U 26/01, juris, Tz. 47; OLGR 1998, 347, 348; OLG Dresden, RdE 2003, 158; OLG Brandenburg, OLGR 2006, 371; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 21. Mai 2007 - 1 U 201/06, juris, Tz. 31; LG Halle/Saale, Urteil vom 25. April 2008 - 5 O 74/06, juris, Tz. 36; vgl. ferner Senatsbeschluss vom 15. Januar 1997 - VIII ZR 303/96, NJW 1997, 1241, unter 1, 2 a; Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar für den Zivilprozess, 12. Aufl., Rdnr. 2069).
  • OLG Brandenburg, 17.06.2008 - 12 W 22/08

    Streitwert: Festsetzung bei der isolierten Geltendmachung von Abschlägen auf

    Für die Festsetzung des Gebührenstreitwertes im einstweiligen Verfügungsverfahren nach § 12 Abs. 5 EEG ist einschränkend im Vergleich zur Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts allein auf den Zeitraum abzustellen, der durch die Wahl des Eilverfahrens gegenüber einem regulären Klageverfahren eingespart wird (OLG Brandenburg OLGR 2006, S. 371; Altrock/Oschmann/Theobald, EEG, Kommentar, 2. Aufl., § 12, Rn. 84 a).
  • OLG Brandenburg, 06.02.2012 - Kart W 3/11
    Ein anderer Wert ergibt sich auch dann nicht, wenn man - wie es die Antragstellerin unter Hinweis auf den Beschluss des Senats vom 05.01.2006 (Az.: 6 U 110/05, OLGR Brandenburg 2006, 371) für angemessen hält - auf den Nutzen des Netzanschlusses für die Dauer der durch das Eilverfahren zu erreichenden Zeitersparnis abstellt.
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