Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 19.10.2017 | LG Hanau, 08.05.2017

Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 110/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auch Spieltürme bzw. Spielgerüste können wettbewerbsrechtlich vor Nachahmungen geschützt sein.

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.10.2017 - 6 U 110/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Unlauterkein des Versuchs der - formell unzulässigen - Durchsetzung einer Preiserhöhung auf der Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • online-und-recht.de

    Preiserhöhung durch bloße Information auf Online-Kundenportal unzulässig

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Preiserhöhung - Mitteilung nur im Kundenportal reicht nicht aus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Vertragsverstoß; Mitteilung; Preiserhöhung; Zustimmungsfiktion

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Unlauterkeit des Versuchs der - formell unzulässigen - Durchsetzung einer Preiserh

    Sehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kommunikationsdienstleistungsunternehmens als Voraussetzung für eine fingierte Zustimmung des Kunden zu einer Preiserhöhung die "Mi... tteilung (in Textform)" über die beabsichtigte Preiserhöhung und ein bestehendes befristetes Widerspruchsrecht vor, wird diese Voraussetzung nicht erfüllt, wenn sich die Mitteilung lediglich auf dem Internetportal des Unternehmens befindet und in parallel dazu versandten elektronischen Nachrichten auf "neue Informationen" über den Tarif des Kunden, ...

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlauterkeit des Versuchs der - formell unzulässigen - Durchsetzung einer Preiserhöhung auf der Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    #Vertragsfallen #Versteckte Preiserhöung unwirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hinweis auf Preiserhöhung nur im Internet-Kundenportal nicht ausreichend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 23
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Rechtsprechung
   LG Hanau, 08.05.2017 - 6 U 110/17   

Verfahrensgang

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