Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 14.04.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 10.12.2010 - I-6 U 112/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit einem Konsumententest

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Werbung mit einem "Konsumenten-Test"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit den Ergebnissen eines Konsumententests; Anforderungen an das Vorliegen einer Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    §§ 5;,12 UWG
    Verbraucherumfrage mit subjektiven Bewertungen darf nicht wie ein Test der "Stiftung Warentest” hervorgehoben werden

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Neues zur Werbung: Verbrauchers Stimme und "Fettfresser”

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    §§ 5 Abs. 1, 12 Abs. 2 UWG
    Irreführung durch Werbung mit Konsumententest

  • ipweblog.de (Kurzinformation)
  • blog-it-recht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Was Onlinehändler bei der Werbung mit Testsiegeln wissen sollten -

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Köln, 21.08.2015 - 6 U 41/15

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen der staatlichen

    Dringlichkeitsschädlich ist es auch, wenn der Antragsteller gegen frühere, kerngleiche Verstöße nicht vorgegangen ist (Senat, WRP 2011, 362 = juris Tz. 7 ff. - Konsumenten-Test).
  • OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 100/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung die Haarstruktur verbessernder Eigenschaften

    Sie liegt vor, wenn sich der Antragsteller bewusst der Kenntnis verschließt oder ihm nach Lage der Dinge (insbesondere aufgrund der Unternehmensgröße und -aktivitäten) der Wettbewerbsverstoß nicht verborgen geblieben sein kann (Senat, Urteil vom 10.12.2010 - 6 U 122/10 - WRP 2011, 362, 363 - Konsumenten-Test; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57, 58 - EMEA; Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 12 Rn. 3.15a).
  • OLG Stuttgart, 04.07.2013 - 2 U 157/12

    Wettbewerbs- und Markenrechtsverstoß: Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und

    Eine grob fahrlässige Unkenntnis liegt nur dann vor, wenn sich der Anspruchsinhaber bewusst der Kenntnis verschließt oder ihm nach Lage der Dinge der Wettbewerbsverstoß nicht verborgen geblieben sein konnte (OLG Hamm a.a.O. [juris Tz. 26]; OLG Köln WRP 2011, 362 [juris Tz. 13]; OLG Karlsruhe WRP 2011, 793 [juris Tz. 21]; Köhler a.a.O. 3.15 a; Büscher a.a.O. § 12, 80; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl. [2011], Kap. 54, 29; Kaiser in Götting/Nordemann, UWG, 2. Aufl. [2013], § 12, 161).
  • OLG Köln, 04.04.2012 - 6 U 197/11

    Irreführung durch Bewerbung eines Geschirrspülmittels mit den Ergebnissen eines

    Der Senat hat im einstweiligen Verfügungsverfahren (Urteil vom 10.12.2010 - 6 U 112/10, WRP 2011, 362) die durch eine solche Werbung hervorgerufene Vorstellung so beschrieben:.
  • OLG Köln, 16.02.2011 - 6 U 146/10

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit einem Konsumententest

    Im April 2010 warb die Antragsgegnerin (nach einer den Gegenstand des Verfügungsverfahrens 31 O 141/10 = 81 O 38/10 LG Köln = 6 U 112/10 OLG Köln bildenden anderen Werbung) für ihr nicht in den Test einbezogenes Produkt "Finish Quantum" mit dem oben wiedergegebenen elliptischen Logo, dessen Beschriftung lautet: "Von Verbrauchern zu Hause getestet: 91 % der Verbraucher bewerten: Reinigungsleistung SEHR GUT - Quelle: www.finish.de".

    Wie der Senat bereits in seinem zwischen denselben Parteien ergangenen Urteil vom 10.12.2010 - 6 U 112/10 - zum Ausdruck gebracht hat, erwartet das Publikum von einer solchen Werbung mit einem Konsumententest, dass dessen Ergebnis der Erwähnung wert ist, nämlich seriös gewonnen wurde und als repräsentativ gelten kann.

  • LG Köln, 20.06.2018 - 84 O 45/18

    Werbeaussagen eines Unternehmens zur Zahlung einer Entschädigung der

    Sie liegt vor, wenn sich der Antragsteller bewusst der Kenntnis verschließt oder ihm nach Lage der Dinge (insbesondere aufgrund der Unternehmensgröße und -aktivitäten) der Wettbewerbsverstoß nicht verborgen geblieben sein kann (Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 10.12.2010 - 6 U 122/10 - WRP 2011, 362, 363 - Konsumenten-Test; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57, 58 - EMEA; Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 12 Rn. 3.15a).
  • OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11

    Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach

    Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG entfällt dabei auch, wenn eine im Hinblick auf den Irreführungsvorwurf kerngleiche frühere Werbung unbeanstandet hingenommen wurde (Urteil des Senats vom 16.12.2010, 3 U 161/09, MD 2011, 222 - "Thromboseprophylaxe der Extraklasse"; Beschluss des Senats vom 25.7.2007, 3 U 66/07, OLGR Hamburg 2009, 784; OLG Köln, Urteil vom 10.12.2010, 6 U 112/10, MD 2011, 266 - Konsumententest; OLG München, Urteil vom 23.3.2006, 29 U 5108/05, MD 2006, 916; Köhler in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, aaO., § 12 UWG , Rn 3.19).
  • LG Frankfurt/Main, 27.08.2018 - 3 O 307/18

    Kein Rechtsschutzbedürfnis für zweiten Antrag auf Erlass einer einstweiligen

    Das Gleiche gilt, wenn er einen vor einem Gericht gestellten Verfügungsantrag ohne triftigen Grund (z.B. Unzuständigkeit) in der Regel auf richterlichen Hinweis wegen fehlender Erfolgsaussicht oder Terminsbestimmung hin, zurücknimmt und einen neuen, auf keinem anderen Sachvortrag gestützten Antrag vor einem anderen Gericht stellt, sog. "Forum shopping" bzw. "forum hopping" (OLG Frankfurt am Main, 16. Zivilsenat, Urteil vom 14.07.2005, GRUR 2005, 972 - Forum-Shopping; OLG Frankfurt am Main, 11. Zivilsenat, Beschluss vom 08.08.2013, 11 W 29/13, zitiert nach juris - Rn. 5; OLG Hamburg GRUR 2007, 614, 615 [OLG Hamburg 06.12.2006 - 5 U 67/06] - forum shopping; OLG München, Hinweisbeschluss vom 27.12.2010, WRP 2011, 364 [OLG Köln 10.12.2010 - 6 U 112/10] ; Köhler in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl., § 12 Rn. 3.16a; Teplitzky WRP 2016, 917; Teplitzky/Feddersen, Wettbewerbliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 54 Rn. 24d; Zöller/G. Vollkommer, ZPO, 32. Aufl., § 935 Rn. 5; Fischer in: Prütting/Gehrlein, ZPO, 9. Aufl., § 940 Rn. 25; Huber in: Musielak/Voit, ZPO, 14. Aufl., § 940 Rn. 25c; Retzer in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 4. Aufl., § 12 Rn. 323, 375 a.E.; Sosnitza in: Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl., § 12 Rn. 119; Berneke/Schüttpelz, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 3. Aufl., Rn. 198 f., a.A. für den Fall, dass das Erstgericht noch nicht entschieden hat und der Antragsgegner noch nicht angehört worden ist: OLG Düsseldorf GRUR 2006, 782, 785 [OLG Düsseldorf 13.04.2006 - VI-U (Kart) 23/05] ; OLG Frankfurt am Main, 6. Zivilsenat, Urteil vom 17.02.2005, 6 U 228/04, zitiert nach juris Rn. 17; Schmidhuber/Haberer WRP 2013, 436).
  • LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11

    Werbung mit Konsumententests für Geschirrspültabs ohne Fundstellenangabe

    Dieses Urteil ist durch Urteil des OLG Köln vom 10.12.2010 - 6 U 112/10 - wegen fehlender Dringlichkeit aufgehoben worden.
  • LG Köln, 20.06.2018 - 84 O 4518
    Sie liegt vor, wenn sich der Antragsteller bewusst der Kenntnis verschließt oder ihm nach Lage der Dinge (insbesondere aufgrund der Unternehmensgröße und -aktivitäten) der Wettbewerbsverstoß nicht verborgen geblieben sein kann (Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 10.12.2010 - 6 U 122/10 - WRP 2011, 362, 363 - Konsumenten-Test; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57, 58 - EMEA; Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 12 Rn. 3.15a).
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   OLG Celle, 14.04.2011 - 6 U 112/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dach wird neu eingedeckt: Wer ist für Regenschutz verantwortlich?

  • Jurion

    Wasserschaden nach dem Abdecken und Entsorgen eines Daches auf dem Gebäude einer Diskothek

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Dach wird neu eingedeckt: Wer ist für den Regenschutz verantwortlich? (IBR 2012, 640)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 115
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