Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 26.01.2007

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.03.2003 - 6 U 113/02   

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https://dejure.org/2003,4547
OLG Köln, 28.03.2003 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2003,4547)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.03.2003 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2003,4547)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. März 2003 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2003,4547)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schuz vor Verwässerung einer Wortmarke; Wortmarken Tosca und Tosca Blu; Ähnlichkeit von Markennamen; Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft; Verkehrsbekanntheit und Berühmtheit einer Marke; Bedeutung der Warenunähnlichkeit; Rüge der Internationalen Zuständigkeit des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Warenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr - Tosca ./. Tosca Blu

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 243
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03

    TOSCA BLU

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln GRUR-RR 2003, 243).
  • EuG, 11.07.2007 - T-150/04

    Mülhens / OHMI - Minoronzoni (TOSCA BLU) - Gemeinschaftsmarke -

    Ergänzend bezieht sich die Klägerin auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (Deutschland) vom 28. März 2003 (6 U 113/02).
  • BPatG, 10.02.2004 - 27 W (pat) 118/03
    Aufgrund solcher heute im gesamten Mode- und Luxusgüterbereich feststellbaren Marken- und Lizenzstrategien (vgl auch OLG Hamburg MarkenR 2003, 472 TOSCA/TOSCA BLU), die allerdings auf bekannte Firmen- oder Markennamen beschränkt sind, weil nur diese eine wert- und absatzsteigernde Identifizierung weiterer Produktarten gewährleisten, mag trotz der ersichtlichen Unterschiedlichkeit der sich hier gegenüberstehenden Waren eine entfernte Ähnlichkeit nicht auszuschließen sein.
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https://dejure.org/2007,41766
OLG Köln, 26.01.2007 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2007,41766)
OLG Köln, Entscheidung vom 26.01.2007 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2007,41766)
OLG Köln, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - 6 U 113/02 (https://dejure.org/2007,41766)
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