Rechtsprechung
OLG Köln, 16.11.2007 - 6 U 114/07 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- markenmagazin:recht
§ 5 MarkenG; § 15 MarkenG
DIE NACHT DER MUSICALS / GALANACHT DES MUSICALS - Verwechslungsgefahr - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Werktitelschutz für "DIE NACHT DER MUSICALS"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs; Voraussetzungen für die Annahme des Bestehens eines Werktitels; Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werktiteln; Bedingungen für das Bestehen einer Gefahr von Verwechslungen
- Judicialis
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- idkv.de (Leitsatz)
Werktitelschutz für "DIE NACHT DER MUSICALS"
Verfahrensgang
- LG Köln, 31.05.2007 - 31 O 208/07
- OLG Köln, 16.11.2007 - 6 U 114/07
Papierfundstellen
- NJW 2008, 774
- GRUR-RR 2008, 82
Wird zitiert von ...
- KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15
Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters
Das OLG Köln hat die abendliche Aufführung von Ausschnitten aus verschiedenen Musicals in einer Bühnenshow ebenfalls als titelschutzfähig angesehen (NJW 2008, 774 juris Rn. 6), ebenso das OLG Koblenz die jährlich wiederkehrende Durchführung eines mindestens zweitägigen Open- air-Musikfestivals mit einer Grundausrichtung auf Rockmusik, bei dem mehrere Bands auftraten und für die Besucher die Möglichkeit bestand, auf dem Festivalgelände zu campen (…GRURPrax 2014, 457 juris Rn. 45 - Rock am Ring, sowie hierzu LG Koblenz, GRURPrax2014, 385 juris Rn. 44 ff), ebenso das OLG Stuttgart eine regelmäßig wiederkehrende Verleihung eines (Architektur-) Preises für bestimmte (Bau-) Leistungen nach bestimmten Kriterien (…MarkenR 2011, 560 juris Rn. 86 ff - Balthasar-Neumann-Preis).
Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 114/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 9 SGB 7, Nr 2106 BKV
Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit bei Geltendmachung weiterer Folgen einer anerkannten Berufskrankheit - Wolters Kluwer
Anerkennung eines Sulcus-nervi-ulnaris-Syndroms im rechten Arm als Berufskrankheit und Gewährung einer Verletztenrente
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Stendal, 30.07.2007 - S 6 U 81/06
- LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 114/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.12.2010 - L 6 U 114/07
Dabei wird die Minderung der Erwerbsfähigkeit durch eine abstrakte Bemessung des Unfallschadens gebildet und beruht auf freier richterlicher Beweiswürdigung unter Berücksichtigung der im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung etablierten allgemeinen Erfahrungssätze aus der Rechtsprechung und dem einschlägigen Schrifttum (vgl. BSG, Urteil vom 22. Juni 2004 - B 2 U 14/03 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 1).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2020 - L 3 U 32/18 Im anschließenden Berufungsverfahren L 6 U 114/07, das nur noch die Anerkennung einer Berufskrankheit nach der Nr. 2108 der Anl 1 zur BKV betraf, hat der Kläger dem dort beauftragten Sachverständigen Dr. S. ebenfalls berichtet, neben seinen Berufsunfähigkeitsrenten sei er zeitweilig noch als Maler beschäftigt (S 6 des Gutachtens vom 19. August 2010).