Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.11.2009 - I-6 U 114/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Medisoft ® - Ist einem Zeichen, dass zwar nicht in Deutschland aber im Ausland als Marke registriert ist, der Zusatz "®" beigefügt, liegt eine Irreführung des angesprochenen Verkehrs nur dann vor, wenn dieser annimmt, dass Markenschutz gerade (auch) in Deutschland besteht.

  • markenmagazin:recht

    Irreführung durch Zeichen mit Zusatz ® ("R im Kreis”)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 5

  • webshoprecht.de

    Werbung mit dem Zeichen ® in englischer Sprache und mit einem Länderzusatz ist nicht irreführend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Irreführung durch Beifügung des Zusatzes für registrierte Marken auf der Verpackung eines Produkts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 8 Abs. 4, 3, 5, 9 UWG; 242 BGB
    Ein in ein amtliches ausländisches Markenregister eingetragenes Produkt darf in Deutschland mit dem ®-Kennzeichen versehen werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführender Markenzusatz “®”

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kennzeichnung einer Kontaktlinsen-Packung mit (R) nicht irreführend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Deutscher Markt darf Produkte mit (R) anbieten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Der Zusatz ®" als Hinweis auf eine in Deutschland eingetragene Marke?

Besprechungen u.ä.

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung des Zusatzes ® ohne Markenschutz in Deutschland?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 390 (Ls.)
  • MIR 2010, Dok. 037
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.01.2010 - 6 U 114/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de

    §§ Art 12 EGV 40/94, § 23 MarkenG
    Zur zulässigen Nutzung einer fremden Marke als Museumsname / "Fabergé-Museum”

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Erlaubte Benutzung einer fremden Marke als Museumsname ("Fabergé")

  • kanzlei.biz

    "Fabergé-Museum" ist keine Markenverletzung

  • rechtsportal.de

    EGV 40/94 Art. 12; MarkenG § 23
    Kennzeichen; Eilverfahren; Markenbenutzung; Schutzschranke; Merkmalsangabe; Beschaffenheitsangabe; Löschungsreife; Verfügungsgrund - Erlaubte Benutzung einer fremden Marke als Museumsname ("Fabergé")

  • Jurion

    Markenrechtliche Zulässigkeit der Benutzung der Bezeichnung Fabergé-Museum

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Geschützte Marke "Fabergé" darf für "Fabergé-Museum" genutzt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Fabergé-Museum" darf eingetragene Gemeinschaftsmarke "Fabergé" enthalten

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 03.04.2012 - 6 U 14/12  
    Eine Aussetzung des vorliegenden Eilverfahrens bis zur Entscheidung über den Nichtigkeitsantrag der Antragsgegnerin (Anlage B3) sieht Art. 104 I GMV nicht vor; sie wäre auch mit dem Charakter des Eilverfahrens unvereinbar (vgl. Senat, Urteil vom 14.1.2010 - 6 U 114/09, juris-Tz. 19).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.01.2010 - 6 U 114/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 531 Abs. 2 Satz 1 ZPO

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Berufungsverfahren im Streit um einen Wertersatzanspruch eines beeinträchtigten Vermächtnisnehmers: Zulassung der Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses

  • rechtsportal.de

    ZPO § 531 Abs. 2 S. 1
    Zulässigkeit der Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses in der Berufungsinstanz

  • Jurion

    Zulässigkeit der Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses in der Berufungsinstanz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Erbe haftet am Ende nur mit dem Nachlass, nicht mit seinem Privatvermögen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Celle vom 14.01.2010, Az.: 6 U 114/09 (Zulassung der Einrede der Dürftigkeit des Nachlasses im Berufungsverfahren)" von RA Dr. Andreas Schindler, LL.M., original erschienen in: ZEV 2010, 409 - 411.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1273
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.10.2010 - 6 U 114/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Empfehlung eines Bonus-Zertifikats

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Schadensersatzpflicht wegen fehlerhafter Anlageberatung bei Empfehlung von Bonus-Zertifikaten an einen Kunden, der eine konservative Anlagestrategie wünscht

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bankenhaftung bei Anlageberatung - das Bonus-Zertifikat

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Keine Falschberatung bei der Empfehlung von Indexzertifikaten für konservative Anleger

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Keine Falschberatung bei der Empfehlung von Indexzertifikaten für konservative Anleger -

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2001, 351
  • WM 2011, 351
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