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Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.03.2006 - 6 U 115/05   

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https://dejure.org/2006,5378
OLG Köln, 24.03.2006 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2006,5378)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.03.2006 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2006,5378)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. März 2006 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2006,5378)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Unterlassung des Angebots und des Vertriebs von Taschen auf Grund Herkunftstäuschung; Eigenständiges wettbewerbsrechtliches Leistungsschutzrecht eines Vertriebsberechtigten; Voraussetzungen für Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 07.03.2014 - 6 U 160/13

    Kennzeichnung eines Produkts durch von außen nicht erkennbare Eigenschaften

    Die durch diese Gestaltungselemente bedingte Gesamtanmutung ist die einer sportlichen und funktionalen, gleichzeitig aber modernen, chicen und hochwertigen Tasche, welche zwar den Gebrauchswert altbekannter geräumiger und faltbarer Einkaufstaschen erreicht, ohne indes deren antiquiert wirkendes Erscheinungsbild aufzunehmen." (Urteil vom 24.3. 2006 - 6 U 115/05, S. 9).

    Bereits in seinem Urteil vom 24.3.2006 hat der Senat darauf hingewiesen, dass sich eine in der konkreten Kaufsituation auswirkende unmittelbare Verwechslung auch daher rühren kann, dass der interessierte Käufer eine Tasche der Klägerinnen zunächst bei ihrem Gebrauch im allgemeinen Verkehr wahrgenommen und sodann in einem Modell der Beklagten, welches ihm in einem Geschäft begegnet, wiederzuerkennen glaubt (Urteil vom 24.3. 2006 - 6 U 115/05, S. 12).

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15

    Ansprüche wegen Nachahmung einer faltbaren Handtasche aus Nylon

    Beispielsweise hat das OLG Köln (Urteil vom 24.03.2006, 6 U 115/05 = BeckRS 2006, 05470) bereits im Jahre 2006 in Bezug auf die "L." Folgendes festgestellt:.
  • OLG Düsseldorf, 11.12.2014 - 15 U 92/14

    Unterlassungsansprüche wegen Nachahmung einer Leder-Nylontasche

    So hat beispielsweise das OLG Köln (Urteil vom 24.03.2006, 6 U 115/05 = BeckRS 2006, 05470) bereits im Jahre 2006 in Bezug auf die Tasche "Le Pliage" Folgendes festgestellt:.

    In der bislang ergangenen Rechtsprechung zur Frage der wettbewerblichen Eigenart der Tasche "Le Pliage" wurden - soweit überhaupt thematisiert - als angesprochene Verkehrskreise weibliche, modebewusste Verbraucher angesehen (vgl. OLG Köln, Urteil vom 24.03.2006, 6 U 115/05 = BeckRS 2006, 05470), wobei unklar ist, ob die Verkehrskreise damit exklusiv abgegrenzt werden sollten.

  • LG Köln, 15.06.2016 - 84 O 2/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs von Handtaschenmodellen wegen unlauterer

    Die durch diese Gestaltungselemente bedingte Gesamtanmutung ist die einer sportlichen und funktionalen, gleichzeitig aber modernen, chicen und hochwertigen Tasche, welche zwar den Gebrauchswert altbekannter geräumiger und faltbarer Einkaufstaschen erreicht, ohne indes deren antiquiert wirkendes Erscheinungsbild aufzunehmen." (Urteil vom 24.3. 2006 - 6 U 115/05, S. 9).

    Bereits in seinem Urteil vom 24.3.2006 hat der Senat darauf hingewiesen, dass sich eine in der konkreten Kaufsituation auswirkende unmittelbare Verwechslung auch daher rühren kann, dass der interessierte Käufer eine Tasche der Klägerinnen zunächst bei ihrem Gebrauch im allgemeinen Verkehr wahrgenommen und sodann in einem Modell der Beklagten, welches ihm in einem Geschäft begegnet, wiederzuerkennen glaubt (Urteil vom 24.3. 2006 - 6 U 115/05, S. 12).

  • LG Köln, 04.10.2016 - 33 O 61/15

    Ansprüche wegen der unlauteren Nachahmung einer Handtasche

    In einem früheren Rechtsstreit, den unter anderem die hiesige Klägerin gegen eine andere Beklagte führte, hat das OLG Köln unter Verweis auf ein eigenes früheres Urteil (Urteil vom 24.03.2006, 6 U 115/05) zur wettbewerblichen Eigenart der Taschen der Reihe "Y" der Klägerin ausgeführt:.
  • LG Bonn, 21.11.2007 - 1 O 99/07

    Nachahmung einer Handtasche

    Sie verweisen ferner auf Urteile des Oberlandesgerichts Köln vom 24.03.2006 (6 U 115/05) und des Landgerichts Frankfurt / Main vom 19.07.2006 (2-06 O 85/06) sowie auf einen Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 27.11.2006 (12 O 423/06).
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   KG, 13.01.2006 - 6 U 115/05 (1)   

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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Arglistige Täuschung durch Nichtanzeige einer nach Aufnahme des Versicherungsantrags diagnostizierten Arterienverschlusskrankheit

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Versicherung arglistig getäuscht - Anzeigepflicht, wenn nach der Abgabe des Versicherungsantrags eine Krankheit diagnostiziert wird

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Verfahrensgang

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   KG, 18.11.2005 - 6 U 115/05   

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KG, Entscheidung vom 18. November 2005 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2005,12474)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung des über eine Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (BUZ) geschlossenen Vertrages durch die Versicherungsgesellschaft nach Täuschung durch den Versicherungsnehmer; Umfang und Dauer der dem Versicherungsnehmer obliegenden Anzeigepflichten im Rahmen einer BUZ

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    VVG § 6
    Anzeigepflicht gefahrenerheblicher Umstände bei Abschluss eines Versicherungsvertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Verschulden des Versicherungsnehmers trotz fehlender Belehrung über Nachmeldepflicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 1394
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   OLG Hamm, 20.11.2006 - 6 U 115/05   

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OLG Hamm, 20.11.2006 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2006,23802)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.11.2006 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2006,23802)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. November 2006 - 6 U 115/05 (https://dejure.org/2006,23802)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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